Stunde der Wahrheit für die Grünen

Stunde der Wahrheit. Muss Van der Bellen nach der Wahl der Macht adieu sagen? Ja, wenn er verliert.

Die Leute sind überrascht, dass es mich wirklich gibt“, lacht Alexander Van der Bellen bei seinem Rundgang durch die Linzer Innenstadt. Der grüne Spitzenkandidat stößt hier auf viele freundlich gesinnte Wähler, die ihn anfeuern. Doch Straßenwahlkampf ist nicht seine Sache. Anstatt auf Menschen zuzugehen, streichelt er lieber alle Hunde, die ihm über den Weg laufen. Spaß macht ihm der direkte Wählerkontakt sichtlich wenig, aber: „Es ist Wahlkampf, das muss halt sein.“ Denn nach zehn Jahren in Opposition will der Parteichef endlich ran an die Macht. Ein Jugendlicher prüft Van der Bellens Einstellung zu Haschisch, eine Frührentnerin schimpft: „Sie sind zu alt für die Politik. Gehen Sie in Pension!“ Van der Bellen grummelt im Weggehen: „Das werde ich nicht tun.“

Wenn er sich da bloß nicht irrt. Viele Grüne beobachten den anlaufenden Intensivwahlkampf und die eher düsteren Prognosen für das Ergebnis der Nationalratswahl am 28. September mit Argwohn. Christoph Chorherr, grüner Vordenker aus Wien: „Platz drei vor der FPÖ ist unwahrscheinlich.“ Nationalratsmandatarin Gabriele Moser seufzt: „Wir kommen bei den Protestwählern nicht so gut an wie die Blauen.“ Bundesrat Stefan Schennach stimmt zu: Die Ausgangslage sei schwierig.
„Erst drei Wochen vor der Wahl wurden die Kandidatenlisten fixiert. Das hat bis dahin alle Energien gebunden“, klagt Terezija Stoisits, grüne Volksanwältin. Und Nationalrat Wolfgang Zinggl zeigt bereits Furcht: „Es wäre schlimm, wenn wir verlieren. Dann müssen wir unsere Fehler diskutieren.“

Unmut unter den Ökos. Man versucht trotz allem, gute Miene vorzutäuschen. Doch die parteiinterne Unzufriedenheit wächst, das Murren wird lauter. Nicht nur, dass man voraussichtlich den Freiheitlichen den dritten Platz überlassen muss, nicht genug damit, dass sich eine Regierungsbeteiligung diesmal voraussichtlich wieder nicht ausgeht und mit dem LIF unangenehme Konkurrenz erwachsen ist – auch das von Van der Bellen hoch gesteckte Wahlziel von 15 Prozent (vor wenigen Tagen noch sprach er sogar von 17 Prozent) wird man nach heutigem Stand verfehlen.
Begonnen hat der grüne Einbruch freilich schon vor geraumer Zeit. Seit der Wahl 2006 dringen die Grünen mit ihren Vorschlägen wenig durch, SPÖ und ÖVP klauten manche Ideen, und viele meinten, die Grünen hätten es sich im Stillen sehr bequem gemacht.

Einer hat dabei das Kommando, trägt nach außen die Verantwortung und überhört die Signale. Van der Bellen will „bis zum Wahltag nicht aufgeben“. Aber was kommt am Tag danach? Angesichts des drohenden Wahldebakels machen sich die Ökos längst Gedanken über eine Weichenstellung zu einer neuen Führungsriege. Der jüngste Parteitag, bei dem ein Gutteil der Basis konsequent gegen die Wünsche der Parteiführung gestimmt hat, war erst der Auftakt. Als „Zeichen, dass wir uns etwas anderes wünschen“ deutet es der Wiener Grüne Martin Margulies. Van der Bellen erzielte sein schlechtestes Wahlergebnis. Daniela Musiol, Anwärterin auf ein Nationalratsticket, sucht nach Erklärungen: „Es gibt verschiedene Motive, Van der Bellen nicht zu wählen: Manche wehren sich prinzipiell, wenn wie hier nur ein Kandidat zur Auswahl stand. Anderen gefällt er inhaltlich nicht. Und einige wollen einen Wechsel.“ Margulies prophezeit: „Wenn wir uns bald erneuern, wird wohl Eva Glawischnig das Ruder übernehmen.“ Die Dritte Nationalratspräsidentin und Vizechefin wurde schließlich als Nachfolgerin aufgebaut.

„Historische Chance vergeben“. Der grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber zieht eine vernichtende Bilanz der grünen Performance. „Ich bin fassungslos angesichts des Schauspiels, das das Parlament unter Beteiligung der Grünen bei der jüngsten Sondersitzung geboten hat. Bei diesem Chaos hätte meine Partei nicht mitmachen dürfen. Wie kann man 50 Anträge einbringen, ohne über die Inhalte öffentlich zu diskutieren – und dann noch bei der Abstimmung fehlen?“

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