700 Mrd Dollar gegen Finanzkrise erhofft: US-Präsident bittet Kongress um Bewilligung

US-Präsident George W. Bush hat den Kongress um die Bewilligung von 700 Milliarden Dollar (492 Mio. Euro) zur Linderung der Finanzkrise gebeten. Damit sollen Hypotheken aufgekauft werden, deren Besitzer zahlungsunfähig geworden sind, heißt es in einem Vorschlagspapier des Präsidenten. Die Regierung soll demnach ermächtigt werden, die Schulden der betroffenen Kreditinstituten für die kommenden zwei Jahre zu übernehmen.

Zugleich soll die zulässige Obergrenze der Staatsverschuldung von derzeit auf 10,6 Billionen auf 11,3 Billionen Dollar angehoben werden. Dies sei notwendig, damit der Staat zur Stützung der Finanzmärkte angemessen intervenieren könne. Bush betonte, seine Regierung wolle eng mit dem Kongress zusammenarbeiten, um die einschlägigen Gesetze so schnell wie möglich in Kraft treten zu lassen. Er habe sich zu diesen weitreichenden Schritten entschlossen, nachdem ihm das gesamte Ausmaß der derzeitigen Finanzkrise klar geworden sei.

Reanimation des Hypothekenmarkts notwendig
Das Programm sei nötig, um Wertpapiere vor allem aus dem kollabierten Hypothekenmarkt aufzufangen, die auf den Bilanzen der Finanzinstitute und der Wirtschaft lasteten. Er sei überzeugt, dass dies die Bürger weit weniger koste als eine Serie von kollabierenden Finanzinstituten und Kreditmärkten, auf denen kein Wirtschaftswachstum aufbauen könne. Paulson und Notenbank-Chef Ben Bernanke wollten am Wochenende mit dem Kongress Details eines Plans zur Schaffung einer staatlichen Abwicklungsbehörde erarbeiten, die faule Kredite übernimmt. (apa/red)