Präsident Mbeki kündigt seinen Rücktritt an:
Staatschef von eigener Partei aufgefordert

Südafrikas Präsident Thabo Mbeki hat nach neun Jahren im Amt seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Mbekis Büro teilte mit, der Präsident werde seinen Posten verlassen, sobald alle in der Verfassung festgeschriebenen Voraussetzungen dafür erfüllt seien. Damit kam der Staatschef Forderungen aus seiner eigenen Partei nach, die ihm zuvor einen Amtsverzicht nahegelegt hatte.

Der 66-jährige Präsident steht im Verdacht, hinter einem Korruptionsverfahren gegen seinen Rivalen Jacob Zuma zu stehen, der ihn im Dezember als ANC-Vorsitzenden abgelöst hatte und die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen soll.

"Nach einer langen und schwierigen Diskussion hat sich der ANC entschieden, den Präsidenten vor Ablauf seiner Amtszeit zurückzurufen", sagte ANC-Generalsekretär Mantashe. Mit diesem Schritt solle die Partei von neuem vereint werden. Mbeki nehme die Entscheidung des ANC an, sagte sein Sprecher dem privaten Rundfunksender 702. Dem Sender zufolge berief Mbeki eine Sondersitzung des Kabinetts ein. Dann solle über das weitere Vorgehen beraten werden, hieß es. Mbekis Mandat läuft eigentlich noch bis Mitte 2009.

Gerichtsentscheid als Auslöser
Hintergrund für die Querelen innerhalb des ANC ist ein Gerichtsentscheid aus der vergangenen Woche, in dem die politische Einflussnahme durch die Regierung Mbeki in einem Korruptionsverfahren gegen Parteichef Zuma angeprangert wurde. Das Gericht in Pietermaritzburg erklärte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft vom Dezember 2007, Zuma strafrechtlich zu verfolgen, wegen Verfahrensfehlern für "null und nichtig". Das Gericht machte jedoch deutlich, dass die Entscheidung nichts über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten aussage. Zuma werden Korruption, Geldwäsche, Erpressung und Betrug zur Last gelegt.

Mbeki und Zuma gelten als verfeindet. Mbeki war im Dezember in einer Kampfabstimmung auf einem Parteitag durch Zuma von der ANC-Spitze verdrängt worden. Zuma soll den seit 1994 regierenden ANC im kommenden Jahr in den Wahlkampf führen und gilt damit als wahrscheinlich zukünftiger Präsident des Landes. (apa/red)