Robert Gates ist auf Stippvisite im Irak:
Letzter Arbeitstag von General Petraeus

US-Verteidigungsminister Robert Gates hat bei einem aus Sicherheitsgründen im Voraus nicht angekündigten Besuch in Bagdad ein positives Bild der Lage im Irak gezeichnet. Der Krieg nähere sich seinem Ende, sagte Gates nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabiya. Gates besuchte den Irak am letzten Arbeitstag von General David Petraeus. Der bisherige Oberbefehlshaber der US-Truppen im Irak war befördert worden. Er ist künftig für den gesamten Nahen und Mittleren Osten zuständig und damit auch für den Irak und Afghanistan. Seine Nachfolger im Irak wird General Raymond Odierno.

In Bagdad starben zehn Iraker durch einen Anschlag mit zwei Autobomben. Nach Polizeiangaben detonierten die beiden Sprengsätze kurz hintereinander in der Nähe eines Gerichtsgebäudes im Stadtteil Karrade. 32 weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete die Polizei.

Scharfe Debatte um Abgeordneten
Unterdessen ging die Diskussion um den Parlamentarier Mithal Alussi weiter, dem am vergangenen Wochenende wegen eines Besuches in Israel die Immunität aberkannt worden war. Schiitische Politiker bezichtigten Alussi wegen seiner Teilnahme an einer Konferenz in Israel des Hochverrats. Alussi hatte Abgeordnete der schiitischen Dawa-Partei von Ministerpräsident Nuri al-Maliki zuvor als "Agenten des iranischen Geheimdienstes" beschimpft.

Zu den noch schwelenden internen Konflikten im Irak zählt auch der Streit um die zum Schutz kurdischer Enklaven eingesetzten kurdischen Kampftruppen. "Wenn Peschmerga außerhalb des Autonomiegebietes der Kurden eingesetzt werden, dann ist das verfassungswidrig", erklärte der Vize-Vorsitzende des Sicherheitsausschusses des irakischen Parlamentes, Abdel Karim al-Samarrai, am Montag. Vor allem in der Stadt Khanaqin, die zur Provinz Diyala gehört, habe die Präsenz der Peschmerga zu Irritationen geführt, hieß es in einer Erklärung Samarrais, der zur sunnitischen Konsensfront gehört. Am Samstag waren bei einem Sprengstoffanschlag auf eine Patrouille der Peschmerga in der Nähe von Khanaqin sechs Milizionäre getötet worden.

Kurdische Autonomiebestrebungen
Die Autonomieregion der Kurden im Nordirak umfasst die Provinzen Erbil, Suleimaniya und Dohuk. Da die Kurdenparteien der nationalen Armee offenbar nicht vertrauen, haben sie ihre Kämpfer aber auch in mehrere Städte mit kurdischer Bevölkerung geschickt, die zwischen der Autonomieregion und der Hauptstadt Bagdad liegen. Während ihrer jüngsten Offensive gegen Al-Kaida-Terroristen in der Provinz Diyala waren Regierungstruppen vor den Toren von Khanaqin nahe der iranischen Grenze von den Peschmerga aufgehalten worden, die ihnen den Zutritt zu der Stadt verweigerten.
(apa/red)