Samstag, 20. September 2008

Muss Van der Bellen nach NR-Wahl gehen?
Was Kritiker dem Parteioberhaupt vorhalten

  • NEWS: Unmut unter Ökos - Unzufriedenheit wächst
  • Nur Wahlerfolg manövriert ihn wieder aus Schusslinie

Die Leute sind überrascht, dass es mich wirklich gibt", lacht Alexander Van der Bellen bei seinem Rundgang durch die Linzer Innenstadt. Der grüne Spitzenkandidat stößt hier auf viele freundlich gesinnte Wähler, die ihn anfeuern. Doch Straßenwahlkampf ist nicht seine Sache. Anstatt auf Menschen zuzugehen, streichelt er lieber alle Hunde, die ihm über den Weg laufen. Spaß macht ihm der direkte Wählerkontakt sichtlich wenig, aber: "Es ist Wahlkampf, das muss halt sein." Denn nach zehn Jahren in Opposition will der Parteichef endlich ran an die Macht.

Wenn er sich da bloß nicht irrt. Viele Grüne beobachten den anlaufenden Intensivwahlkampf und die eher düsteren Prognosen für das Ergebnis der Nationalratswahl am 28. September mit Argwohn. Christoph Chorherr, grüner Vordenker aus Wien: "Platz drei vor der FPÖ ist unwahrscheinlich." Nationalratsmandatarin Gabriele Moser seufzt: "Wir kommen bei den Protestwählern nicht so gut an wie die Blauen." Bundesrat Stefan Schennach stimmt zu: Die Ausgangslage sei schwierig.

Unmut unter den Ökos
Man versucht trotz allem, gute Miene vorzutäuschen. Doch die parteiinterne Unzufriedenheit wächst, das Murren wird lauter. Nicht nur, dass man voraussichtlich den Freiheitlichen den dritten Platz überlassen muss, nicht genug damit, dass sich eine Regierungsbeteiligung diesmal voraussichtlich wieder nicht ausgeht und mit dem LIF unangenehme Konkurrenz erwachsen ist - auch das von Van der Bellen hoch gesteckte Wahlziel von 15 Prozent wird man nach heutigem Stand verfehlen.

Begonnen hat der grüne Einbruch freilich schon vor geraumer Zeit. Seit der Wahl 2006 dringen die Grünen mit ihren Vorschlägen wenig durch, SPÖ und ÖVP klauten manche Ideen, und viele meinten, die Grünen hätten es sich im Stillen sehr bequem gemacht. Einer hat dabei das Kommando, trägt nach außen die Verantwortung und überhört die Signale. Van der Bellen will "bis zum Wahltag nicht aufgeben". Aber was kommt am Tag danach?

Glawischnig bald am Ruder?
Der jüngste Parteitag, bei dem ein Gutteil der Basis konsequent gegen die Wünsche der Parteiführung gestimmt hat, war erst der Auftakt. Daniela Musiol, sucht nach Erklärungen: "Es gibt verschiedene Motive, Van der Bellen nicht zu wählen: Manche wehren sich prinzipiell, wenn wie hier nur ein Kandidat zur Auswahl stand. Anderen gefällt er inhaltlich nicht. Und einige wollen einen Wechsel." Margulies prophezeit: "Wenn wir uns bald erneuern, wird wohl Eva Glawischnig das Ruder übernehmen."

Der grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber zieht eine vernichtende Bilanz der grünen Performance. "Ich bin fassungslos angesichts des Schauspiels, das das Parlament unter Beteiligung der Grünen bei der jüngsten Sondersitzung geboten hat. Bei diesem Chaos hätte meine Partei nicht mitmachen dürfen. Wie kann man 50 Anträge einbringen, ohne über die Inhalte öffentlich zu diskutieren - und dann noch bei der Abstimmung fehlen?"

Grüne auf den Prüfstand
Voggenhuber hatte die Parteispitze stets offen und scharf kritisiert: "Sie gibt keine Antworten auf Probleme", die die rot-schwarze Koalition nicht lösen konnte. Heute ist er "traurig". Denn: "Diese Wahl war die größte historische Chance, die die Grünen je hatten. Menschen aller Lager hatten Hoffnungen auf uns als Alternative gesetzt. Alles war drinnen - und alles wurde verspielt." Jetzt fordert Voggenhuber, dass die Spitze dafür Verantwortung übernimmt und die Partei nach der Wahl auf den Prüfstand gestellt wird.

Für das Drängen nach neuen Köpfen an der Parteispitze bringt Politologe Peter Filzmaier wenig Verständnis auf: "Van der Bellen hat bessere Umfragewerte als seine Partei. Die Grünen verstricken sich in eine unlogische Nachfolgediskussion." Politikexperte Thomas Hofer sieht sehr wohl Fehler des grünen Aushängeschilds: "In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt. Es ist heute nicht klar, wofür die Partei steht." Hofer empfiehlt deshalb "eine Neupositionierung und eine Diskussion über die Zeit nach Van der Bellen."

Den gesamten Bericht lesen Sie im aktuellen NEWS 38/2008

20.9.2008 08:50