Wahlbeteiligung auf Tiefststand: Nicht- wähler stellen mittlerweile den dritten Platz!

Nachdem die Wahlbeteiligung schon 2006 auf einen historischen Tiefststand gefallen ist, rechnen die Experten heuer mit ähnlichen Werten. Während die einen nicht ausschließen, dass die Beteiligung noch einmal sinkt, rechnen die anderen mit einer kleinen Kehrtwende. Die "Partei der Nichtwähler" lag mit 1,314.116 Personen eigentlich weit vor Grünen und FPÖ am dritten Platz.

Peter Hajek rechnet mit einer ebenso hohen, wenn nicht sogar höheren Beteiligung wie 2006 - falls es den Parteien gelingt, ihre Wähler damit zu mobilisieren, dass es sich um eine Richtungswahl handelt. Einen leichtes Minus erwartet Werner Beutelmeyer (market). Peter Ulram Fessel & GfK) hält es hingegen nicht für ausgeschlossen, dass die 70-Prozent-Marke unterschritten wird. Die relativ hohe Unzufriedenheit mit allen politischen Akteuren könnte einen solchen Einbruch bewirken. Die neue Möglichkeit der Briefwahl würde dem zwar etwas entgegenwirken, sehr viel werde sie aber nicht bewirken, meinte Ulram gegenüber der APA.

Aus der Entwicklung der letzten zwei Jahrzehnte könnte man allerdings den Schluss ziehen, dass die Wähler bei vorgezogenen Neuwahlen besser zu mobilisieren sind. Denn sowohl 1995 als auch 2002 stieg die Wahlbeteiligung gegenüber der vorigen Wahl. In beiden Fällen wurden die Wähler, wie heuer, auf Initiative der ÖVP weit vor dem regulären Termin an die Urnen gerufen.

Tendenz sinkt
Aber auch diese "Zwischenhochs" konnten an der über die gesamte Zweite Republik festzustellenden Grundtendenz der sinkenden Wahlbeteiligung nichts ändern. Denn bei den nächsten regulären Wahlen fiel der Wert jeweils noch unter den vor der vorgezogenen Neuwahl.

Der Höchstwert (96,78 Prozent) wurde bei der zweiten Wahl der Zweiten Republik im Jahr 1949 verzeichnet. Ab da ging es in Wellen, aber doch beständig bergab. 1990 wurde die 90-Prozent-Marke unterschritten, 1999 gerade noch 80 Prozent und - nach dem vorübergehenden Anstieg 2002 - 2006 nicht einmal mehr diese erreicht.

Spitzenreiter Burgenland
Nur in drei Ländern - Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich - gaben 2006 mehr als vier Fünftel ihre Stimme ab. Spitzenreiter war das Burgenland mit 86,86 Prozent Wahlbeteiligung. Die wenigsten Wähler - nur 70,04 Prozent - konnten in Vorarlberg mobilisiert werden.

Die sinkende Wahlbeteiligung hat dazu geführt, dass der Kuchen, der bei Nationalratswahlen verteilt wird, trotz der steigenden Einwohner- und damit Wahlberechtigtenzahl seit 30 Jahren annähernd gleich ist: Die Zahl der gültigen Stimmen - von der sich ja der Stimmenanteil der Parteien berechnet - hat sich in dieser Zeit wenig geändert. Er schwankte zwischen rund 4,62 Mio. und 4,91 Mio. 1999 gab es mit 4,622.354 die wenigsten gültigen Stimmen der vergangenen drei Jahrzehnte, 2002 mit 4,909.685 die meisten. 2006 waren es 4,708.281.

(apa/red)