Dienstag, 9. September 2008

Saakaschwili bittet Sarkozy zum Gespräch:
Sechs-Punkte-Plan zur Bewältung der Krise

  • Georgien fordert Rückzug "russischer Okkupanten"
  • PLUS: Medwedew verspricht Abzug seiner Truppen

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy ist nach Verhandlungen in Moskau über den Friedensplan zum Kaukasus-Konflikt in Georgien eingetroffen. In seiner Funktion als EU-Ratspräsident erläuterte Sarkozy dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili den mit Russland konkretisierten Sechs-Punkte-Plan zur Beilegung der Krise, wie Medien in Tiflis berichteten. Kernpunkt der von dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew unterzeichneten Vereinbarung ist der Abzug von Russlands Streitkräften aus dem georgischen Kernland innerhalb eines Monats.

Georgien fordert seit Wochen den Rückzug der "russischen Okkupanten". Sarkozy und Medwedew hatten sich in langwierigen Verhandlungen in Moskau auf konkrete Fristen geeinigt. Bis zum 1. Oktober sollen EU-Beobachter die russischen Soldaten in den "Pufferzonen" vor Georgiens abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien ersetzen. Sarkozy hatte die Ergebnisse als das maximal Mögliche bezeichnet. Russland erhielt im Gegenzug von der EU eine Garantie dafür, dass Georgien künftig keine Gewalt mehr anwenden werde.

Saakaschwili hatte laut Sarkozy zuvor in einem Schreiben an Medwedew den Gewaltverzicht festgehalten. Saakaschwili und Medwedew hatten bereits am 12. August auf einer ersten Vermittlungsreise von Sarkozy einen Sechs-Punkte-Plan zur Befriedung der Region unterzeichnet. Allerdings hatten die Seiten die Auslegung des Dokuments unterschiedlich interpretiert. Im Beisein von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Chefdiplomat Javier Solana wurden die Unstimmigkeiten in dem neuen Papier ausgeräumt, hieß es. Saakaschwili rechnet mit einer Milliardenhilfe auch aus Europa für den Wiederaufbau seines Landes.

(apa/red)

9.9.2008 07:11