OSZE-Beobachter in Georgien: Russland lässt internationaler Gemeinschaft gewähren

Die internationalen Konfliktbeobachter nahe der georgischen Region Südossetien werden nach Angaben der OSZE nicht behindert. Die rund 20 Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könnten sich in der von Russland einseitig festgelegten Pufferzone frei bewegen, sagte der finnische Außenminister Alexander Stubb beim Treffen der EU-Außenminister im französischen Avignon. Russland sei inzwischen offener gegenüber der internationalen Gemeinschaft.

Die Sicherheitsorganisation von 56 Ländern will ihre Beobachtergruppe von ursprünglich neun Leuten in Georgien um 100 aufstocken. Russland hat die Pufferzone um die abtrünnige georgische Region nach dem Krieg Russlands und Georgiens um Südossetien einseitig geschaffen und begründet es damit, dass auf diese Weise ein Sicherheitsvakuum verhindert werden solle.

Russland hatte sich ursprünglich gegen Beobachter in dem Gebiet gesperrt, in dem es bei dem Krieg im August nach georgischer Darstellung zu Brandschatzungen und Plünderungen südossetischer Milizen gekommen war. Tausende Georgier flohen aus der Zone, nachdem sich die georgische Armee von dort nach heftigen Gefechten mit russischen Truppen zurückgezogen hatte.

Die EU fordert einen Abzug der russischen Truppen auf die Positionen vor dem Ausbruch des Krieges. Russland hat seit 1994 Soldaten in Abchasien und Südossetien als Friedenstruppen im Einsatz. Beide Regionen haben sich von Georgien losgesagt.

Die EU-Außenminister bereiten auf ihrem informellen Treffen zusätzlich den Einsatz ziviler Beobachter für Georgien vor, die den Waffenstillstand überwachen sollen. Die EU will Russland damit zum Abzug seiner Truppen bewegen.
(apa/red)