Zivile Mission der EU in Georgien ist nun fix:
Gespräche mit Tiflis und Moskau notwendig

Die Mission ziviler Beobachter der Europäischen Union für Georgien ist nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Javier Solana so gut wie unter Dach und Fach. "Das ist praktisch fertig", sagte Solana beim Treffen der EU-Außenminister im französischen Avignon.

Es gehe nur noch darum, wann und unter welchem Mandat die Experten zur Überwachung des russisch-georgischen Waffenstillstands starten sollen. Dies könne erst nach den Gesprächen des französischen Präsidenten und derzeitigen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy mit Moskau und Tiflis geklärt werden. Die EU-Außenminister könnten die Mission dann am 15. September formell beschließen.

150 bis 200 Beobachter
Der Einsatz der voraussichtlich 150 bis 200 Beobachter der EU könnte entscheidend dazu beitragen, dass Russland seine Truppen aus dem Kernland Georgiens auf die Positionen vor Ausbruch des Krieges abzieht. Das sieht nach Auffassung der EU das Waffenstillstandsabkommen vor, das Sarkozy mit Georgien und Russland ausgehandelt hat.

Der seit Jahren schwelende Konflikt um die beiden abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien war Anfang August zu einem fünf Tage langen Krieg eskaliert. Russland hatte den Versuch Georgiens, die Gebiete mit Gewalt unter Kontrolle zu bringen, mit einer massiven Militärintervention zurückgeschlagen.

Weiterhin russische Soldaten stationiert
Russland hat noch immer Soldaten außerhalb Abchasiens und Südossetiens zur Sicherheit der dort lebenden Russen stationiert. Doch mit dem Eintreffen ziviler Beobachter der EU und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ließe sich nach Einschätzung von EU-Diplomaten diese Militärpräsenz nicht mehr rechtfertigen.

"Die Russen sagen, sie bewegen sich nicht weg, so lange es keinen internationalen Mechanismus gibt", sagte ein französischer EU-Diplomat. Sarkozy müsse und werde Präsident Dmitri Medwedew deshalb bei dem Treffen am Montag zusichern, dass die EU ihre Kräfte in Marsch setzen könne. Nach dem Konzept Solanas würden die Beobachter zunächst außerhalb Südossetiens, später aber auch in der umstrittenen Region eingesetzt.
(apa/red)