EU-Außenminister beraten über Georgien:
Steinmeier will Konzept zur Stabilisierung

Die EU-Außenminister haben im südfranzösischen Avignon Beratungen über die Folgen der Kaukasus-Krise aufgenommen. Der deutsche Außenminister Steinmeier forderte ein Konzept zur Stabilisierung der gesamten Kaukasus-Region. Dies träfe sich gut mit den aktuellen Bemühungen der Türkei, die sich um eine internationale Konferenz zur Lösung der Spannungen in der Region einsetzt, sagte er.

Der luxemburgische Außenminister Asselborn sprach sich gegen die rasche Aufnahme von Georgien und der Ukraine in der NATO aus. "Man muss wissen, dass die NATO-Erweiterung auch ein Problem des strategischen Kräftegleichgewichts auf dem europäischen Kontinent ist", sagte er. Seiner Ansicht nach habe die Wiederherstellung eines Dialogs mit Russland Vorrang. "Wir müssen den Russen zeigen, dass wir ihr Vertrauen brauchen", betonte Asselborn.

Zuspitzung in der Ukraine
Steinmeier sagte, die gegenwärtige politische Situation in der Ukraine sei "eine Zuspitzung", die Grundbedingungen dafür wären aber nicht neu. Der deutsche Außenminister rief die Verantwortlichen des Landes auf, die "Handlungsfähigkeit" der Regierung wiederherzustellen.

Zu der von Steinmeier verlangten Aufklärung der Schuld am Ausbruch des Kaukasus-Kriegs zwischen Russland und Georgien sagte Außenministerin Plassnik, man dürfe "nichts unversucht lassen, um Aufklärung über die tatsächlichen Vorgänge zu erzielen". Dass Georgien Fehler gemacht habe, sei "keine Frage", aber die EU habe klar gesagt, dass die territoriale Unversehrtheit Georgiens zu respektieren sei und Russlands Vorgehen nicht damit im Einklang stehe.

Zur geplanten EU-Beobachtermission nach Georgien zeigte sich Plassnik zurückhaltend. Jetzt sei es erst einmal wichtig, dass die EU-Staaten die Beobachtermission der OSZE verstärkten, sagte sie.
(apa/red)