Sarkozy will im Nahen Osten vermitteln: Gedankenaustausch "offen und konstruktiv"

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy ist zu Vermittlungsgesprächen im Nahost-Friedensprozess in Damaskus eingetroffen. Nach einer Begrüßungszeremonie am internationalen Flughafen traf sich Sarkozy zu einem ersten Gespräch mit seinem syrischen Amtskollegen Bashar al-Assad. Beide bezeichneten den Gedankenaustausch als "offen und konstruktiv". Es sei um eine Vielzahl von Themen gegangen, hauptsächlich aber um den Friedensprozess. Assad begrüßte das Engagement Europas und Frankreichs. Nach syrischen Angaben wird auch das iranische Atomprogramm auf der Tagesordnung weiterer Gespräche stehen.

Außerdem wollen sich Sarkozy und Assad gemeinsam mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa al-Thani, treffen. Vor seinem Besuch in der syrischen Hauptstadt hatte Sarkozy angekündigt, dass Frankreich, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, künftig eine gewichtigere Rolle im Nahost-Friedensprozess spielen wolle.

Indirekte Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel
Die nächste Runde indirekter Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel ist für kommenden Sonntag geplant. Die Türkei vermittelt seit Monaten bei indirekten Gesprächen zwischen Israel und Syrien, Katar vermittelte im Mai ein Friedensabkommen zwischen den Parteien im Libanon. Die Beziehungen zwischen Syrien und Frankreich waren jahrelang angespannt und hatten sich nach dem Mord an dem ehemaligen libanesischen Ministerpräsident Rafik Hariri im Februar 2005 nochmals stark verschlechtert, hinter dem syrische Geheimdienstagenten vermutet werden.

Sarkozy hatte Assad im Juli zum Gründungstreffen der Mittelmeerunion und zum französischen Nationalfeiertag nach Paris eingeladen und einen Botschafteraustausch zwischen Syrien und Libanon vermittelt. Mit diesem Durchbruch in den libanesisch-syrischen Beziehungen brachte der französische Präsident auch die Europäer als wichtigen Akteur auf die politische Bühne des Nahen Ostens zurück.

Gegenbesuch in Damaskus
Mit seinem Gegenbesuch in Damaskus wolle er "ein neues Kapitel in der Beziehung beider Länder aufschlagen", betonte Sarkozy in der syrischen Zeitung "El Watan". Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch forderte Sarkozy auf, bei dem Besuch auf anhaltende Menschenrechtsverletzungen in Syrien hinzuweisen. Paris übermittelte Damaskus kurz vor dem Besuch eine Liste politischer Gefangener, für deren Freilassung Frankreich eintritt.

Sarkozy will Assad außerdem einen Brief von Noam Shalit, dem Vater eines des vor zwei Jahren im Gaza-Streifen entführten franko-israelischen Soldaten Gilad Shalit, überreichen. Das französische Unternehmen Total will während des Besuchs mehrere Verträge abschließen, um seine Rechte an dortigen Ölvorkommen auszuweiten.

(apa/red)