Timoschenko möchte Koalition retten: Ruft Juschtschenko zu Rückkehr in Regierung auf

Die ukrainische Ministerpräsidentin Timoschenko hat die Partei von Präsident Juschtschenko zu einer Rückkehr in die pro-westliche Regierungskoalition aufgefordert. "Ich bin überzeugt, dass die demokratische Koalition ihre Arbeit wieder aufnimmt", sagte Timoschenko in einer Fernsehansprache. Sie räumte Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine eine Rückkehrfrist von zehn Tagen ein.

Unsere Ukraine hatte entschieden, die pro-westliche Koalition mit dem Block Julia Timoschenko aufzukündigen. Damit reagierte sie auf die Beschneidung der Macht des Präsidenten, die der Timoschenko-Block mit der pro-russischen Opposition beschlossen hatte.

Neuwahlen
Juschtschenko kündigte daraufhin an, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzuberaumen, sollte sich nicht binnen 30 Tagen eine neue Regierung bilden. US-Vizepräsident Cheney wollte am Donnerstag zu einem Besuch in der Ukraine eintreffen. Seine Visite in Kiew gilt als demonstrative Unterstützung der pro-westlichen Politik Juschtschenkos.

Die seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen September instabile Lage in der Ukraine hatte sich zuletzt mit dem Konflikt im Südkaukasus dramatisch zugespitzt. Während sich Juschtschenko demonstrativ auf die Seite Georgiens gestellt hatte, verhielt sich Timoschenko neutral. Daraufhin hatte das Präsidentenlager der Ministerpräsidentin eine prorussische Position und "Hochverrat" vorgeworfen.

(apa/red)