Montag, 1. September 2008

Japans Ministerpräsident zurückgetreten: Yasuo Fukuda war erst seit 2007 im Amt

  • Zustimmung sank zuletzt deutlich unter 30 Prozent
  • 72-Jähriger spricht aber nicht von neuen Wahlen

Der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda tritt zurück. Das kündigte der 72-Jährige überraschend auf einer Pressekonferenz an. Fukuda sagte, er habe mit dem Kabinettsumbau vor etwa einem Monat die Wirtschaft des Landes wieder voranbringen wollen. Er glaube jedoch, dass ein anderer diese Aufgabe besser erledigen könne als er.

"Ich glaube, jetzt ist der beste Zeitpunkt zurückzutreten, um ein politisches Vakuum zu verhindern", sagte Fukuda. "Wir brauchen ein neues Team, um unsere Politik durchzusetzen." Erst vor einem knappen Jahr hatte er seinen Parteigenossen Shinzo Abe als Regierungschef und Vorsitzender der liberaldemokratischen LDP abgelöst.

Von einer sofortigen Neuwahl sprach Fukuda allerdings nicht. Für den 12. September ist eine außerordentliche Parlamentssitzung geplant. Der 72-Jährige sagte, er habe LDP-Geschäftsführer und Außenminister Taro Aso angewiesen, einen außerordentlichen Parteitag vorzubereiten, auf dem sein Nachfolger gewählt werden soll. Die nächsten Wahlen müssen spätestens im September 2009 abgehalten werden.

Erst vor wenigen Wochen hatte Fukuda auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagiert und mehrere Ministerposten neu besetzt. Fukuda sagte, er habe sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben. Dieses war bei seinem Vorgänger Abe der Fall gewesen.

Fukudas Popularitätswerte blieben stets niedrig, einer zuletzt veröffentlichten Umfrage zufolge unterstützten seine Politik lediglich 29 Prozent der Befragten. Seinen möglichen Nachfolger Aso machte Fukuda kürzlich zum Generalsekretär der Regierungspartei. Aso hielt sich während Fukudas Amtszeit im Hintergrund und könnte von vielen als Chance für einen Neuanfang der Partei gesehen werden.

In Japan stellen die Liberaldemokraten seit 1955 fast ununterbrochen den Ministerpräsidenten. Lediglich zwischen August 1993 und Jänner 1996 waren andere Parteien an der Macht. Die Amtszeiten der einzelnen Regierungschefs betrugen aber bisweilen nur wenige Monate. (apa/red)

1.9.2008 16:24