Russland will konstruktiven Dialog mit EU: Medwedew befürwortet OSZE-Beobachter

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat sich vor dem EU-Krisengipfel zum Kaukasuskonflikt am Montag für einen "konstruktiven Dialog" zwischen Moskau und Brüssel ausgesprochen. Der Kremlchef betonte in einem Telefonat mit dem britischen Premier Gordon Brown, dass der Einsatz von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Konfliktgebiet von russischer Seite erwünscht sei.

Die Regierungen in Moskau und Berlin sind nach Angaben des russischen Außenministeriums übereingekommen, die aktuellen Spannungen beizulegen. Die Versuche, die Spannungen in Europa nach dem Konflikt zwischen Georgien und Russland anzuheizen, müssten "beendet" werden, erklärte das russische Außenministerium. Dies sei in einem Telefonat zwischen dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow vereinbart worden.

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili kündigte unterdessen schärfere Gesetze gegen eine Destabilisierung seines Landes an. Er warf Russland erneut vor, den Sturz der Führung in Tiflis geplant zu haben, berichtete der Fernsehsender Rustawi-2. Derartige Versuche müssten künftig verhindert werden.

Putin appelliert an EU
Nicht kommentieren wollte die Bundesregierung Äußerungen des russischen Regierungschefs Wladimir Putin. Den Gesprächen des EU-Gipfels solle nicht vorgegriffen werden, hieß es in Berlin. Putin hatte in einem Interview mit dem ARD-Fernsehen die Europäische Union vor dem Gipfel zu einer "vernünftigen Position" aufgerufen.

Tschechiens Außenminister Karel Schwarzenberg sagte, er halte einen Boykott der Olympischen Winterspiele 2014 in der russischen  Stadt Sotschi zwischen dem Schwarzen Meer und dem Kaukasus angesichts der Rolle Russlands im Konflikt mit Georgien für sinnvoll. "Ich finde, ein Fest des Friedens und des Sportes in unmittelbarer Nachbarschaft eines Ortes, wo man geschlachtet und einen aggressiven Krieg geführt hat, ist eine etwas merkwürdige Idee", sagte er der Tageszeitung "Die Presse". Allerdings könne dies nicht die EU entscheiden, diese Entscheidung müsse das Internationale Olympische Komitee treffen.

"Olympia ist ein politischer Faktor geworden", sagte Medwedew beim Empfang der russischen Delegation der Sommerspiele in Peking. Man könne die Wettkämpfe "entweder zum Wohle aller" verwenden oder "für verbrecherische Zwecke". Die russische Führung beschuldigt Georgien, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit für die Eröffnung der Sommerspiele in Peking am 8. August zum Überfall auf Südossetien genutzt zu haben. "Das werden wir nie vergessen", sagte Medwedew.

(apa/red)