ÖVP denkt über Sturz von Darabos nach:
Parlamentsklub diskutiert Misstrauensantrag

In der ÖVP gibt es derzeit eine "sehr heftige Diskussion" über einen Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Darabos wegen des Rechnungshof-Berichts, wonach die Einsparungen durch den Eurofighter-Deal von Darabos um 103 Millionen Euro niedriger ausgefallen sind als von diesem angegeben. Das bestätigte ÖVP-Sozialsprecher Amon.

Amon kündigte an, dass die ÖVP im Parlamentsklub "sehr intensiv" über einen etwaigen Misstrauensantrag gegen Darabos diskutieren werde. Er schloss eine Mehrheit dafür nicht aus und meinte, das wäre wohl grundsätzlich auch die richtige Antwort. Gleichzeitig meinte der ÖVP-Sozialsprecher aber auch, man müsse sich sehr gut überlegen, ob das 14 Tage vor der Wahl sinnvoll sei. Es wäre auch möglich, dass der Bundespräsident zwei Tage nach der Wahl, am 30. September, Darabos nicht - wie sonst bei der gesamten Bundesregierung üblich - mit der Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Angelobung einer neuen Regierung betraut. Fischer sei hier jedenfalls als Oberbefehlshaber des Heeres "gefordert". Ob er persönlich für einen Misstrauensantrag wäre, ließ Amon offen, das müsse er sich noch gut überlegen.

Forderung nach Ausschuss-Sitzung
Fix ist jedenfalls die Forderung nach einer Sitzung des Rechnungshof-Ausschusses noch vor der Wahl. Dabei sollte die von Darabos mit der Eurofighter GmbH getroffene Vereinbarung mit Experten durchleuchtet und auch der Verteidigungsminister angehört werden. Außerdem schließt Amon einen weiteren Auftrag des Parlaments an den Rechnungshof für eine vertiefende Überprüfung nicht aus. Dies sei notwendig, um den "Gesamtschaden" des Darabos-Deals zu bewerten.

Für Amon ist die Vorgangsweise des Verteidigungsministers "an Dilettantismus nicht zu überbieten". Der Sozialsprecher, der für die ÖVP auch im Verteidigungsausschuss sitzt, hat den Eindruck, dass Darabos dem Heer und der Republik "wissentlich Schaden zugefügt" habe.
(apa/red)