Abgeordnete in Simbabwe vor Vereidigung:
Gespräche über Machtteilung aber verfehlt

Überschattet von erneuten Schikanen gegen die Opposition sind in Simbabwe fünf Monate nach der Parlamentswahl die Abgeordneten vereidigt worden. Der MDC gelang dabei mit der Wahl ihres Kandidaten Lovemore Moyo zum Parlamentspräsidenten ein Überraschungserfolg. Kurz vor der Zeremonie hatten Polizisten in Zivil noch zwei Abgeordnete der oppositionellen Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) festgenommen. Einer von ihnen wurde später jedoch freigelassen. Die Festnahme eines dritten Parlamentariers war am Protest seiner Parteimitglieder gescheitert.

Die MDC sprach von einem Versuch der ZANU-PF-Partei von Präsident Robert Mugabe, die Zahl der MDC-Abgeordneten bei der Wahl des Parlamentspräsidenten gering zu halten. Sie hat nach der Wahl von Ende März 100 Sitze im neuen Parlament, die von ihr abgespaltene Fraktion von Arthur Mutambara hat 10 und die ZANU-PF 99 Sitze. Ein Sitz fiel an einen unabhängigen Kandidaten. Dennoch setzte sich der MDC-Kandidat Lovemore Moyo mit 110 Stimmen gegen den Kandidaten der Mutambara-Fraktion durch, der nur auf 98 Stimmen kam. Die ZANU-PF hatte überraschend selbst keinen eigenen Kandidaten vorgeschlagen.

Konstituierenden Sitzung
Morgen soll das Parlament zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Der MDC-Vorsitzende Morgan Tsvangirai wollte dies erst nach einer Einigung der zur Zeit festgefahrenen Gespräche über eine Regierung der nationalen Einheit zulassen. Präsident Mugabe, der im Juni aus einer international umstrittenen Stichwahl mit ihm als alleinigem Kandidaten als Sieger hervorgegangen war, verhandelt zur Zeit mit MDC-Chef Tsvangirai und Mutambara über eine Aufteilung der Macht.

Unbeirrt von den Warnungen der Opposition hatte Mugabe jedoch hohe Ämter an verdiente Gefolgsleute vergeben. Zu den von ihm ernannten Provinzgouverneuren sowie den fünf von ihm bestimmten Senatoren fürs 93 Mitglieder umfassende Oberhaus des Parlaments gehört Mugabes Chef-Unterhändler bei den Gesprächen über die Machtaufteilung, Patrick Chinamasa.
(apa/red)