Sonntag, 24. August 2008

EU-Sondergipfel zur Krisenregion Georgien:
Hilfe und Beziehungen zu Russland im Fokus

  • Sarkozy setzt 1. September als Gesprächstermin fest
  • PLUS: Streit um russische Pufferzonen ist entbrannt

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will wegen der Georgien-Krise für den 1. September einen Sondergipfel der Europäischen Union einberufen. Das teilte das Präsidialamt in Paris mit. Frankreich hat derzeit den EU-Vorsitz inne.

Wie es im Elysee-Palast in Paris weiter hieß, habe Sarkozy sein Vorhaben bei mehreren EU-Mitgliedsstaten deponiert. Bei dem in Brüssel geplanten Gipfeltreffen solle über die "Zukunft der Beziehungen" zwischen der EU und Russland im Zusammenhang mit dem Georgien-Konflikt beraten werden. Bei dem Sondergipfel werde es aber auch um Hilfen für Georgien gehen, hieß es in der Mitteilung des Elysée-Palastes.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte dem ZDF kurz zuvor gesagt, sie denke, die Staats- und Regierungschefs der EU müssten sich hierzu noch einmal verabreden. Sie schloss dabei ein Sondertreffen nicht aus. Merkel verwies für etwaige Ankündigungen auf die Zuständigkeit der französischen EU-Präsidentschaft.

Der französische Außenminister Bernard Kouchner hatte gesagt, Sarkozy könne ein Dringlichkeitstreffen der EU einberufen, falls Russland seine Militäreinheiten nicht aus Georgien abziehe. Russische Einheiten waren bei militärischen Auseinandersetzungen um die Unabhängigkeit der Provinzen Südossetien und Abchasien weit ins georgische Kernland vorgedrungen und haben sich von dort trotz der Waffenstillstandsvereinbarung nicht vollständig zurückgezogen. (apa/red)

24.8.2008 18:25