Rice stattet Georgien Solidaritätsbesuch ab:
Visite soll Russland zu Rückzug bewegen

US-Außenministerin Rice reist heute mit dem Ziel nach Tiflis, Georgien zur Unterzeichnung des französischen Waffenstillstandsplans zu bewegen. Das verlautete aus amerikanischen Diplomatenkreisen in Paris, wo Rice mit Staatspräsident Sarkozy die Lage im Kaukasus erörterte. Sarkozy sagte, wenn der georgische Präsident Saakaschwili den Sechspunkteplan unterzeichne, könne der russische Abzug beginnen.

Der georgische Präsident Saakaschwili kündigte eine genaue Prüfung des von Frankreich vermittelten Friedensplans an. In einem CNN-Interview sagte Saakaschwili, er müsse erst mal sehen, was Rice mitbringe. Georgien und Russland haben dem Friedensplan bisher zwar generell zugestimmt, aber noch nicht formell unterzeichnet.

Zugeständnisse Georgiens gefordert
Sarkozys Plan fordert Georgien zu Zugeständnissen an Moskau und die beiden abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien auf. Eine russische Friedenstruppe soll das ausdrückliche Recht erhalten, über die umstrittene Grenzregion Südossetien hinaus bis zu zehn Kilometer weit in Georgien zu patrouillieren.

Russland soll im Gegenzug die bisherigen georgischen Grenzen - also einschließlich Abchasien und Südossetien - anerkennen. Die russischen Patrouillen jenseits Südossetien sollten beendet werden, sobald eine internationale Friedens- und Beobachtertruppe vor Ort ist, erklärten die US-Diplomaten.

UNO-Generalsekretär Ban äußerte sich unterdessen besorgt über die Lage in Georgien. Der trotz eines Waffenstillstands anhaltende Krieg und gesetzlose Zustände machten es internationalen Helfern und UNO-Beobachtern unmöglich, der notleidenden Bevölkerung in weiten Teilen des Landes zu helfen, erklärte Ban in New York. Er forderte einen sicheren und ungehinderten Zugang für humanitäre Helfer in den Konfliktgebieten.
(apa/red)