Der Briefverkehr in der Sozialdemokratie:
Roter Schriftverkehr in Wahlkampfzeiten

Die SPÖ hat ihre Vorliebe für Briefe entdeckt. Das hat sie nun schon mehrmals unter Beweis gestellt. Jüngst äußerten sich honorige Parteigänger und prominente Wähler, wie etwa der ehemalige Finanzminister Lacina oder der Schauspieler Erwin Steinhauer, in einem offenen Schreiben, um ihrem Groll gegen die Parteiführung Luft zu machen. Thema des Briefes war ein anderer Brief, den zuvor der noch amtierende Bundeskanzler und sein möglicher Nachfolger an eine Tageszeitung geschrieben haben. Ein recht regsamer Briefverkehr also, den die Sozialdemokratie in der Öffentlichkeit pflegt.

Der Vorwurf, der in diesem Brief formuliert wurde, wiegt schwer. Seine Wirkung wurde noch zusätzlich verstärkt, indem er gezielt im Vorfeld des Linzer Parteitages aufgesetzt wurde. Ein Manöver, das taktisches Feingefühl erahnen lässt. Jenes Feingefühl also, das in dem Schreiben scharf kritisiert wird.

Enttäuschungen
Man sei über die Partei enttäuscht. Eine Feststellung, der sich auch weniger wohlwollende Beobachter anschließen könnten. Man sei enttäuscht über das Taktieren und das Streben nach Machterhalt in der Partei. Ebenfalls ein Element der Kritik, das sicherlich auf breite Zustimmung stoßen könnte. Insbesondere sei man brüskiert über die "würdelose Anbiederung" an die Kronen-Zeitung. Damit stößt man auf des Pudels Kern. Nach langatmigen Erklärungen zeigt sich die wahre Gestalt des Gesprächspartners. Wieder einmal geht es um die Frage der EU und wieder einmal steht die Volksabstimmung über EU-Verträge zur Debatte.

Die Beschwörungsformel, sozialdemokratische Wurzeln wieder sichtbar machen zu wollen, erscheint wenig glaubwürdig. Auf europäischer Ebene seien sozialdemokratische Konzepte zu wenig gehört worden. Konservative und neoliberale Kräfte seien dadurch gestärkt worden. Die merkwürdige Schlussfolgerung, die von den Verfassern des Briefes gezogen wird: Man dürfe der Europäischen Union nicht skeptisch gegenüber stehen. Ein Schluss, dessen Logik nur für sehr wenige nachvollziehbar sein wird. Die Sozialdemokratie dürfe der EU nicht skeptisch gegenüber stehen, weil kaum Konzepte von ihr umgesetzt wurden.

Wurzelwerk und Mauern
Neben dem Wurzelwerk wurden in dem Schreiben auch Mauern beschworen. In diesem Fall wurde jedoch davor gewarnt, Neue zu errichten. Denn die Skepsis gegenüber der EU würde einen Rückfall in nationale Beschränktheit bedeuten. Gleichzeitig wird davor gewarnt, dass durch konservative und neoliberale Kräfte die gesellschaftlichen Gräben – auch auf europäischer Ebene – immer weiter aufgerissen würden. Auch hier ist die Schlussfolgerung nicht unmittelbar einleuchtend. Was bleibt sind Beschwörungsformeln.

Auch wenn den Verfassern Gräben scheinbar näher liegen als Mauern, so ist das eine Vorliebe, die nicht jeder teilen muss. Auch dieser Brief löste ein stimmgewaltiges Echo aus, doch Substanz wird – ähnlich wie beim ersten Brief – auch hier vermisst.
(Sebastian Baryli)