Olmert kündigt politischen Rückzug an:
Als Reaktion auf Korruptionsermittlungen

Der israelische Ministerpräsident Olmert hat angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe seinen politischen Rückzug angekündigt. Er werde bei den Vorwahlen seiner Kadima-Partei am 17. September nicht antreten, sagte Olmert. Nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden werde er sein Amt als Premier niederlegen. Mögliche Nachfolger sind Außenministerin Livni und Verkehrsminister Mofaz.

Als Grund für seine Entscheidung nannte er die "unaufhörlichen Angriffe auf meine Person". Olmert steht unter anderem im Verdacht, innerhalb von 15 Jahren rund 150.000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Talansky angenommen zu haben. Mit einem Teil des Geldes habe Olmert teure Zigarren, Hotelaufenthalte und andere Extravaganzen finanziert, hatte Talansky ausgesagt. Gegen den Regierungschef, der seit 2006 im Amt ist, wird auch wegen Spesenbetrugs in großem Umfang ermittelt.

Olmert beteuerte weiterhin Unschuld
Olmert beteuerte weiterhin seine Unschuld. "Ich habe umfassende und befriedigende Antworten auf alle Vorwürfe", sagte der Premier, der sichtlich um Fassung rang. Er räumte gleichzeitig ein, dass er "Fehler gemacht" habe, und drückte sein Bedauern dafür aus. Zuletzt war er aus den eigenen Reihen und vonseiten des wichtigsten Koalitionspartners, der Arbeiterpartei, immer stärker unter Beschuss geraten.

Kritik an polizeilichen Ermittlungen
In seiner kurzen Ansprache an die israelische Bevölkerung kritisierte Olmert die polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe. Mit seinem Rückzug stelle er das Gemeinwohl über seine persönlichen Interesse, sagte Olmert.

Kadima hatte zuvor den 17. September als Termin für die partei-internen Vorwahlen festgelegt. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, wird sie am 24. September abgehalten. Als Kandidaten für den Vorsitz gelten Außenministerin Livni, Transportminister Mofaz, Polizeiminister Dichter und Innenminister Sheetrit.

Sollte Olmerts Nachfolger oder Nachfolgerin eine Koalition zusammenbekommen, könnte Israel bis Oktober eine neue Regierung haben. Falls nicht, wird es Neuwahlen geben. Der Wahlkampf dürfte den Nahost-Friedensprozess über Monate hinweg zu einem Stillstand bringen.

(apa/red)