Mittwoch, 30. Juli 2008

Die Kleinparteien sind stark im Vormarsch:
Gute Chancen für Heide Schmidt und Co.

  • NEWS: Streitereien haben ihre Wirkung nicht verfehlt
  • Fünf kleine Parteien könnten ins Parlament einziehen

Wer hätte das gedacht? Selbst Taxifahrer und Fiakerfahrer outen sich plötzlich als ihre Fans. „Das freut mich, dass Sie wieder da sind“, meint der eine. Der andere zeigt ihr gar „Daumen rauf“. Tja, Österreich steht offenbar tatsächlich ein mittleres politisches Erdbeben bevor. Die vergangenen eineinhalb Jahre rot-schwarze Koalition samt ihren Dauerkrisen, Streitereien und Eifersüchteleien haben eben ihre Wirkung nicht verfehlt. Und so hat nicht nur die ehemalige und neue LIF-Spitzenkandidatin Heide Schmidt gute Chancen, nach fast zehn Jahren Absenz wieder in den Nationalrat einzuziehen, sondern auch jede Menge anderer kleiner bis mittlerer Parteien.

Erstmals in der Geschichte der zweiten Republik könnten tatsächlich ganze sieben Parteien ins Parlament kommen. Denn die Krise der „großen“ Parteien – SPÖ und ÖVP – lässt die Stunde der kleinen schlagen. Die FPÖ etwa ist quasi über Nacht von einer Zehn-Prozent-Partei zu einer lautUmfragen bis zu über 20-Prozent-Protestbewegung mutiert. Auch die Grünen haben – zumindest derzeit, zumindest in Umfragen – einen Höhenflug und liegen bei bis zu 16 Prozent.

Gute Chancen für die "Kleinen"
So weit zu den sogenannten „etablierten“Oppositionsparteien. Aber auch das bisher eher durch Prozesse und Affären aufgefallene BZÖ hat beste Aussichten, wieder den Einzug in den Nationalrat zu schaffen – vor allem, da ein Comeback von BZÖ-Gründer Jörg Haider in der Bundespolitik bevorsteht. Dem nicht genug, hat auch der Tiroler Rebell, Fritz Dinkhauser, der bei der Tiroler Landtagswahl im Juni einen Sensationserfolg gefeiert hatte, laut Politikwissenschaftlern „realistische Möglichkeiten, zumindest ein Grundmandat in Tirol zu erreichen“. Und last, but not least hat eben auch die anfangs erwähnte Heide Schmidtmit ihrem Liberalen Forum gute Erfolgsaussichten.

Die Protestwähler
Der Frust der Menschen gegenüber der Politik ist gegenwärtig jedenfalls aus jenem Stoff, aus dem Oppositionsträume gestrickt sind. Vor allem die radikale Politik der Blauen scheint derzeit auf Wohlwollen zu stoßen. Das hat freilich weniger mit den dumpfen Anti-EU- oder Anti- Ausländer-Parolen zu tun, als vielmehr mit dem Bedürfnis einiger Wähler, es „denen da oben einmal zu zeigen“, wie man es immer wieder quer durch Österreich hört. Eine Stimmung, die übrigens frappant an die Sommer- und Herbsttage imWahlkampf von 1999 erinnert. Damals hatte die große Koalition immerhin schon dreizehn Jahre regiert und die Menschen tief verärgert.

Überhaupt erinnert vieles am jetzigen Wahlkampf an den von 1999. Denn viele der damaligen Spitzenkandidaten sind auch die heutigen Frontleute. Grünen-Chef Alexander Van der Bellen lieferte sich schon seinerzeit ein Match gegen Heide Schmidt um die Gunst der städtischen, der jüngeren, liberalen und klassisch zwischen den Großparteien und Grünen und LIF schwankenden Wähler. Auch Jörg Haider ist kein Unbekannter. Und Fritz Dinkhauser ist mit seinen 67 Jahren zwar in der Bundespolitik neu, aber als politischer Funktionär (Arbeiterkammer Tirol) seit Jahrzehnten im Geschäft. FPÖ- ChefHeinz-Christian Strache ist demgegenüber tatsächlich noch der Jüngste im Wählerring.

Grüne gegen Strache
Genau gegen Strache jedoch positionieren sich sowohl Grüne als auch Liberales Forum. Grünen-Vizechefin Eva Glawischnig strebt weiterhin den „dritten Platz für uns“ an und hofft so, eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen und des BZÖ zu verhindern. Ein Ziel, das sie mit Schmidt teilt, die im NEWS-Gespräch meint, dass sie sich dafür auch vorstellen könnte, eine „Minderheitsregierung zu tolerieren: Es soll nachher keiner sagen: Es ist nicht anders gegangen.“ Auch Fritz Dinkhauser will Protestwählern ein „Angebot“ sein und nimmt sich gar ein ganz ambitioniertes Ziel: „den dritten Platz“. Derzeit sehen ihn Umfragen freilich erst bei sechs bis acht Prozent.

Machtkampf unter Kleinparteien
Aber Frust hin oder her, ist wirklich so viel Potenzial für all diese Kleinparteien vorhanden? In den Parteizentralen von Rot und Schwarz hofft man jedenfalls darauf, dass sich in den letzten Wochen desWahlkampfes vor der Nationalratswahl am 28. September doch noch einmal alles um das Rennen um Platz eins drehen werde, und dann „noch eine Mobilisierung für die Großparteien“ entsteht.

LIF schadet Grünen
Tatsächlich könnten sich die kleinen Parteien auch untereinander „weh tun“.Denn immerhin fischen sie vielfach im gleichenWählerteich. So zieht Jörg Haider wie in seinen alten Zeitenwieder einmal die „Ausländerkarte“ und könnte damit seinem verlorenen „Sohn“ Heinz-Christian Strache doch noch einige Stimmen abspenstig machen. Besonders dramatisch wird freilich das Duell zwischen Grünen und Liberalem Forum. Und so sorgt sich etwa Ex-Grünen-Abgeordnete Monika Langthaler im NEWSGespräch, dass das „Liberale Forum die Grünen sicher zwei bis drei Prozentpunkte kosten wird“. Sie findet, dass „es ein Fehler war, dass die Grünen nicht schon vor zwei bis drei Jahren versucht haben, Heide Schmidt einzubinden. Das wäre damals sicher gegangen. Sie beschäftigt sich ja teilweise mit ähnlichen Themen.“ Die LIF-Spitzenkandidatin meint: „Ja, wir haben teilweise inhaltliche Überschneidungen. Aber wir sind ein anderes Angebot.

Die ganze Story lesen Sie im NEWS 31/08!

30.7.2008 17:22