Die Rückkehr einer gescheiterten Partei:
Das Liberale Forum will wieder kandidieren

Das liberale Forum ist zurück. Als Heide Schmidt und Hans Peter Haselsteiner auf einer Pressekonferenz den Antritt bei den Nationalratswahlen verkündeten, löste dies bei manchen Verzückung aus. Bei anderen überwog die Furcht um einen Teil der Wählerschaft. Die große Mehrheit nahm die Entscheidung indes gelassen zur Kenntnis. Der Antritt des LIF bewegt mit Sicherheit Umfragewerte, Österreich vermag er jedoch kaum zu bewegen.

Gerfried Sperl von der Tageszeitung „Der Standard“ hofft auf eine neue Chance des Liberalismus. Als politisches Programm ist dieser jedoch gründlich gescheitert. Nach anfänglichen Achtungserfolgen sowohl auf Bundes- aber auch auf Landesebene konnte das LIF alsbald die Hürden für den Einzug in die jeweiligen Parlamente nicht mehr überwinden. Im Juni 1999 flog die Partei endgültig aus dem EU-Parlament, im Oktober auch aus dem Nationalrat. Eine herbe Niederlage für die Partei und ihrer Programmatik.

Keine Aufgabe
Das politische Programm des Liberalismus hat in Österreich niemals großen Anklang gefunden. Dies kann man sicherlich zunächst auf historische Faktoren zurückführen. Die Revolution 1848, das Aufbäumen für eine liberale Verfassung gegen die absolute Monarchie, wurde blutig niedergeschlagen. Erst als die Implosion der Monarchie sich allmählich ankündigte wurden Schritt für Schritt Reformen aus dem Staatsapparat selbst initiiert. Eine liberale Bewegung konnte sich nicht erfolgreich entfalten – und später war sie nicht mehr notwendig.

Die Ansprüche des Liberalismus sind heute keine Aufgabe mehr, die einer Umsetzung bedürfen. Das politische System ist nach diesen Grundforderungen ausgestaltet und die gesamte politische Kultur orientiert sich an dessen Paradigmen. Eine politische Partei, die sich den Kampf für liberale Forderungen auf die Fahnen heftet, scheint damit obsolet.

Krise der Gesellschaft
Noch ein wesentlicher Aspekt scheint dem Erfolg des LIF im Weg zu stehen: der Liberalismus bietet keine Idee des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Auf die Krise der politischen Kultur des Liberalismus haben viele Geistesströmungen versucht Antworten zu finden. Der Rechtspopulismus springt genau in diese Bresche. Mit den aggressiven und naiven Wahlkampfparolen bietet er den Menschen – auf ungenügende Weise – eine Form der Identität.

Das LIF ist angetreten, weil es Österreich vor der Gefahr von FPÖ und BZÖ erretten will. Doch mit ihrer politischen Programmatik verweisen sie gerade auf jene Lücke, die von den Parteien des Rechtspopulismus ausgenützt werden kann. In dem Versuch das Feuer zu löschen wird mit Benzin gegossen.

(Sebastian Baryli)