Wiener Polizei sucht Horngacher-Nachfolge:
Posten wird in Kürze neu ausgeschrieben

Der Posten des Wiener Landespolizeikommandanten soll "so schnell wie möglich" ausgeschrieben werden, wie der Sprecher des Innenministeriums, Oberst Rudolf Gollia, bekanntgab. Der suspendierte Landespolizeikommandant Roland Horngacher hatte zuvor angekündigt, die Berufung über seine Verwendungsänderung zurückzuziehen. Horngacher war im vergangenen Herbst wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung des Amtsgeheimnisses zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof hatte die Verurteilung im Juni bestätigt, eine Entscheidung über die Höhe der Strafe steht noch aus.

In schriftlicher Form sei die Zurückziehung von Horngachers Berufung noch nicht eingelangt, hieß es bei der im Bundeskanzleramt angesiedelten Berufungskommission. Man habe aber eine entsprechende Ankündigung erhalten. Sobald das entsprechende Schreiben eingetroffen ist, wäre also der Weg frei zur Beseitigung einer "Langzeitbaustelle" in der Bundespolizeidirektion Wien. Seit Horngachers Suspendierung im August 2006 führt sein damaliger Stellvertreter Karl Mahrer die Geschäfte des Landespolizeikommandos. Im Dezember 2007 wurde er mit dem Amt des Landespolizeikommandanten betraut.

Der Weg zur Neubestellung
Doch der Posten muss nun ausgeschrieben werden, wenn Horngacher endgültig seinen Anspruch darauf fallen gelassen hat. "Der Ausschreibungstext muss mit der Personalvertretung abgestimmt werden", umriss Gollia die weiteren Kriterien bis zur Bestellung eines neuen Amtsinhabers. Die nächste Stufe wäre die Veröffentlichung der Ausschreibung im Amtsblatt der "Wiener Zeitung". Die Bewerbungsfrist müsste ab diesem Zeitpunkt zumindest einen Monat laufen. In der Regel dauert die Frist genau einen Monat.

Aufgrund der abgegebenen Bewerbungen erstellt eine Kommission ein Gutachten, für das sie drei Monate Frist hat, und legt dieses der Innenministerin vor. Diese ist dann bei ihrem Beschluss an keine Frist gebunden und muss sich auch nicht an die Empfehlungen der Kommission halten. Erfahrungsgemäß ist mit einer Entscheidung nach dem Ende der Bewerbungsfrist in Wochen, nicht in Monaten zu rechnen. Der neue Landespolizeikommandant könnte damit deutlich vor den Nationalratswahlen feststehen.

Als klarer Favorit für den Posten gilt Amtsinhaber Karl Mahrer. Wer sich noch bewirbt, ist völlig offen. "Das hängt auch von den Ausschreibungskriterien ab. So könnte es theoretisch möglich sein, dass ein akademischer Abschluss als Voraussetzung genannt wird", erläuterte Gollia. Das gilt aber als sehr unwahrscheinlich. (apa/red)