Donnerstag, 24. Juli 2008

Kein Durchbruch bei WTO-Verhandlungen:
Fieberhafte Gespräche bringen keinen Erfolg

  • Sonderrunde der "G-6+1" bringen keine Veränderung
  • Doha-Runde der WTO droht abermals zu scheitern

Die Verhandlungen bei der Welthandelsorganisation haben trotz einer Nachtsitzung in Genf keine Fortschritte gebracht. WTO-Sprecher Keith Rockwell sprach von einem "heiklen Moment". Fast 40 Minister versuchen, die seit knapp sieben Jahren stockende Doha-Handelsrunde für einen freieren Marktzugang von Agrar- und Industriegütern reif für einen Abschluss Ende dieses Jahres zu machen.

Kritisiert worden sei auch, dass in zu kleinen Gruppen gearbeitet werde, sagte Rockwell. Zu den Beratungen wurde am Donnerstag Wirtschaftsminister Michael Glos in Genf erwartet. Am Freitag soll Landwirtschaftsminister Horst Seehofer dazukommen.

Veränderung der Verhandlungsprozedur
WTO-Generaldirektor Pascal Lamy hatte die Verhandlungsprozedur verändert und kleine Diskussionsgruppen gebildet. Vor allem sollten weitere Zugeständnisse beim Abbau von Agrarsubventionen und -zöllen ausgelotet werden. Ihre Kürzungen sind Vorbedingung für die ärmeren Länder, damit sie ihre Märkte für Güter und Dienstleistungen, wie Autos, Maschinen oder etwa Versicherungen weiter öffnen. Doch genau da fordern etwa die EU und die USA, die bereits neue niedrigere Sätze vorgelegt haben, nun Vorleistungen.

Lamy konzentrierte sich deshalb auf Vertreter von sieben Ländergruppen, wie die EU und die USA, Australien und Japan sowie Brasilien, Indien und China, die Kompromisse ausarbeiten sollen. Dies wurde von anderen, an den Beratungen nicht beteiligten Ländern der 153 WTO-Staaten zum Teil heftig kritisiert, wie es hieß. Insgesamt muss im Konsens entschieden werden. "Was in einer kleinen Gruppe nicht gelöst werden kann, kann man auch in einer großen nicht lösen", sei die umstrittene Theorie Lamys, wie es in Konferenzkreisen hieß.

Lamy sagte nach der Nachtsitzung, noch seien große Anstrengungen nötig. "Wir haben noch keine Annäherung." Nicht ausgeschlossen wird, dass die entscheidende Sitzung aller WTO-Länder, die zunächst geplant war, verschoben wird.
(apa/red)

24.7.2008 13:13