NEWS über Molterers geheime Preisbombe:
ÖVP bastelt an "spektakulärer" Entlastung
- Befristete Maßnahmen bei Sprit und Nahrung möglich
- Entscheidung fällt noch vor dem SPÖ-Sonderparteitag
UMFRAGE: Wie verkraften Sie die Teuerungswelle?
·Wie verkraften Sie die Teuerungswelle?
UMFRAGE zum starken Anstieg der Lebenskosten
·Wie SPÖ und ÖVP die Inflation bremsen
NEWS über die Pläne von Bartenstein & Buchinger
·Steuerreduzierung auf Lebensmittel?
PLUS: Enorme Teuerung bei Treibstoff und Käse
·Teuerungswelle heizt
Lohnforderungen an
Lohnsteigerungen von bis
zu 5,5 Prozent erwartet
·Preismonitoring gegen teuren Sprit?
Preisvergleiche & Druck durch Brüssel geprüft
Es ist ein schwieriger wahltaktischer Spagat, den die ÖVP und Vizekanzler Wilhelm Molterer mitten in der Urlaubszeit hinzulegen versuchen: nämlich die dramatische Teuerungswelle, die Österreich überrollt, irgendwie und wenn möglich "parteipolitisch nützlich" abzufedern. "Denn was nützt es uns, immer staatspolitisch zu agieren und daher vom notwendigen Sparen zu reden, um dann bei den Wählern in Schönheit zu sterben", so der angesichts von Wahlkampfzeiten nachdenklich gewordene Kommentar aus der ÖVP-Zentrale.
Die Ankündigung, Finanzminister Wilhelm Molterer wolle "in den nächsten Tagen" eine Initiative gegen die Teuerung vorlegen, ist zunächst nur eine verbale. Denn noch ist für den Finanzminister nicht geklärt, was er als "spektakuläres Entlastungspaket" tatsächlich auf denWeg bringen kann. Nur eines steht für die ÖVP mittlerweile fest: Molterer muss das angekündigte Entlastungspaket noch vor dem SPÖ-Sonderparteitag am 8. August verkünden, umden Sozialdemokraten und deren neuem Chef Werner Faymann medial die Show zu stehlen. In dieser Woche ist neben diversen Festspielbesuchen in Bregenz und in Salzburg bei Molterer & Co daher heftiges Nachdenken angesagt, wie überhaupt entlastet werden kann, obwohl nach Ansicht der ÖVP dafür kein zusätzliches Geld im Staatssäckel vorhanden sei.
"Befristete" Maßnahmen bei Sprit und Lebensmittel?
Ein rasches Entlastungspaket gegen die Teuerung müsse her, auch um den Preis, dass das Staatsdefizit eben steige. Sagt man jetzt in der ÖVP angesichts der kurz bevorstehenden Nationalratswahl. Die in Expertenkreisen derzeit berechneten, aber noch unausgereiften Überlegungen dazu, würden diese tatsächlich realisiert, hören sich durchaus spektakulär an:
- So wird in Form einer Transferzahlung, also mit Bargeld, von einem "Schulstart-Geld" für Erstklassler in Volksschulen sowie für Hauptschüler und Gymnasiasten gemunkelt. Kolportiert: in Höhe von etwa 200 Euro pro Kind. Das käme Anfang September Tausenden Familien zugute.
- Ebenso in erster vorsichtiger Überlegung: eine "auf ein Jahr befristete" Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vielleicht von "zehn auf acht Prozent" ab 1. September, was einer veritablen Sensation gleichkäme. Vor allem für Millionen Kleinverdiener und Pensionisten eine spürbare Entlastung.
- Und schließlich müsse noch etwas bei den horrenden Spritpreisen an den Tankstellen gemacht werden: etwa – auch auf ein Jahr befristet – die Mineralölsteuer umzehn Prozent zu senken, hört man aus der Umgebung des Finanzministers. Denn, so die VP-Zentrale, diese noch nicht wirklich abgeschlossenen Überlegungen zusammenfassend: "Bei der momentanen Teuerungswelle sind die Nahrungsmittel und die Spritfrage die entscheidenden Hauptdruckpunkte."
Den kompletten Beitrag können Sie im aktuellen NEWS 30/08 nachlesen!
