USA hält weiter an "Achse des Bösen" fest: Keine rasche Einigung mit dem Iran erwartet

Die US-Regierung will ihr Konzept von der "Achse des Bösen" trotz der jüngsten Kontakte mit dem Iran und Nordkorea nicht aufgeben. "Wir werden die Länder in dieser Kategorie belassen, bis sie ihre Atomwaffenprogramme vollständig und nachprüfbar aufgeben", sagte US-Präsidentensprecherin Dana Perino in Washington. Die diplomatischen Initiativen der USA gegenüber Nordkorea hätten zwar Erfolge gebracht, sagte Perino. "Der Iran ist aber eine ganz andere Geschichte."

Im Jänner 2002 hatte US-Präsident George W. Bush den Begriff für diese beiden Länder sowie den Irak unter Saddam Hussein geprägt und diplomatische Kontakte ausgeschlossen. Die erste Teilnahme eines hochrangigen US-Diplomaten an einem Treffen mit einem iranischen Vertreter seit Jahrzehnten hatte Kommentatoren zu dem Schluss gebracht, dass sich die US-Regierung vollends vom Konzept der "Achse des Bösen" abgewendet habe.

Perino machte auch klar, dass sie nicht von einer Zusage des Iran zu dem "großzügigen Angebotspaket" der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit ausgehe. "Sie haben sich nicht sehr bewegt", sagte Perino über die Iraner. "Sie lassen eine Gelegenheit verstreichen." Das Paket war den Abgesandten Teherans von der 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland vorgelegt worden. Es sieht wirtschaftliche Anreize vor, falls der Iran auf die Anreicherung von Uran verzichtet.