Montag, 21. Juli 2008

Erster nepalesischer Präsident kein Maoist:
Kongress-Politiker neues Staatsoberhaupt

  • Ram Baran Yadav gewinnt mit 308 von 590 Stimmen
  • Könnte zu Verzögerung bei Regierungsbildung führen

Nach der Abschaffung der Monarchie in Nepal haben die Maoisten als stärkste politische Kraft des Himalaya-Landes eine Niederlage bei der Wahl des ersten Präsidenten der neuen Republik erlitten: Die konstituierende Nationalversammlung in Kathmandu hat den Generalsekretär der Kongress-Partei, Ram Baran Yadav, mit 308 von 590 abgegebenen Stimmen zum Staatsoberhaupt gewählt, wie das staatliche Fernsehen berichtete.

Der Kandidat der Maoisten, der parteilose Ramraja Singh, erhielt nur 282 Stimmen. Die Niederlage der Maoisten unter ihrem Führer Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, könnte zu einer Verzögerung bei der Regierungsbildung führen. Die Maoisten stellen mit 220 der 601 Abgeordneten die stärkste Fraktion in der Nationalversammlung. Der nepalesische Staatspräsident ist nur mit geringen politischen Machtbefugnissen ausgestattet, die Exekutivgewalt liegt in den Händen des Premierministers.

König Gyanendra wurde im Mai entthront
Eine Allparteienvereinbarung vom November 2006 hatte nach dem Ende der Königsdiktatur einen Schlussstrich unter den zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 13.000 Toten gezogen. Der im Mai entthronte König Gyanendra hatte nach schweren Unruhen das von ihm im Jahr 2002 aufgelöste Parlament wieder einsetzen müssen. Hunderte inhaftierte Maoisten wurden daraufhin freigelassen, mehrere königliche Minister und hohe Beamte festgenommen. Gyanendra hatte 2001 den Thron des hinduistischen Landes bestiegen, nachdem sein älterer Bruder, König Birendra, dessen Frau Königin Aishwarya und weitere Mitglieder der Herrscherfamilie im Palast erschossen worden waren. Von einer Untersuchungskommission war Birendras Sohn Kronprinz Dipendra, der angeblich anschließend Selbstmord verübte, für das Blutbad verantwortlich gemacht. In der nepalesischen Bevölkerung herrschen erhebliche Zweifel an der offiziellen Version der damaligen Geschehnisse.

(apa/red)

21.7.2008 13:38