Montag, 21. Juli 2008

Voggenhuber rät von Koalitionsspekulation ab: Keine "übliche Spielchen" für die Grünen

  • Koalition "ÖVP-Grüne" wird sich wohl nicht ausgehen
  • EU-Abgeordneter wünscht sich mehr Ehrgeiz in Partei

Der Grüne Europaabgeordnete Johannes Voggenhuber verweigert Spekulationen zu möglichen Koalitionsvarianten nach den Nationalratswahlen. Die Konstellation "ÖVP-Grüne" gehe sich nach derzeitigen Prognosen ohnehin nicht aus, so Voggenhuber auf einer Pressekonferenz: "30 plus 15 ist nicht 52". Der Parteiführung legte er nahe, sich ebenfalls nicht auf die "üblichen Spielchen" vor der Wahl einzulassen. Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hatte in mehreren Interviews am Wochenende verkündet, "sehr große Lust" auf ein schwarz-grünes Experiment zu haben.

Auf die Frage, ob auch die Parteichefs von Koalitionsspekulationen Abstand nehmen sollen, meinte Voggenhuber: "Ja, das würde ich mir wünschen." Es habe keinen Sinn, Überlegungen zu Konstellationen anzustellen, die schon von vornherein ausgeschlossen seien, betonte er mehrmals. Auch zu eine möglichen Drei-Variante - etwa mit der potentiellen Liste Dinkhauser - wollte sich der EU-Parlamentarier nicht äußern. Eine Zusammenarbeit mit FPÖ oder BZÖ komme jedenfalls nicht in Frage, so der Grüne.

Neben mehr Zurückhaltung wünscht sich Voggenhuber auch mehr Ehrgeiz in seiner Partei. "Ich würde raten, 20 Prozent zum Ziel zu machen", erklärte er in Richtung der Grünen-Chefs. In der Partei hatte man bezüglich des Wahlziels in den vergangenen Wochen auf 15 Prozent verwiesen. Inhaltlich empfiehlt Voggenhuber den Grünen der Wählerschaft insbesondere auf Sozialpolitik, Bildung sowie Klimaschutz zu setzen. In Sachen EU-Politik gelte es ein Alternativangebot zu den rechten Tendenzen zu machen. Konkret plädierte Voggenhuber für eine europaweite Volksbefragung zu einem abgespeckten EU-Vertrag.

(apa/red)

21.7.2008 12:55