Dienstag, 22. Juli 2008

"Platter wollte Image der Zogajs schaden": Pilz im news.at-Talk über BIA-Ermittlungen

  • Schwere Vorwürfe gegen Ex-Innenminister Platter
  • "Böse Reminiszenzen" an die Spitzelaffäre der FPÖ
    Soll sensible Daten abgefragt & weitergegeben haben

Der aktuelle Ermittlungsgegenstand der BIA sorgt derzeit für großes Aufsehen. Es soll geklärt werden, ob Ex-Innenminister Günther Platter die Geheimhaltungsvorschriften verletzt habe und Daten über die Familie Zogaj an Medien weitergegeben habe. – Peter Pilz brachte mit einer Anzeige den Stein für die Untersuchungen ins Rollen. news.at fragte deswegen in Sachen "Verdacht auf Geheimnisverrats" bei Peter Pilz selber nach.

Von obersten Stellen wurde eine "Diffamierungskampagne gegen die Familie Zogaj" veranlasst, meint der Abgeordnete Peter Pilz. Für ihn liegen die Ursachen für eine solche Kampagne auch ganz klar auf der Hand: Nachdem die kosovarische Familie – und allen voran Arigona – den Imagekampf in der Öffentlichkeit und die Herzen der Bevölkerung gewonnen hatte, habe Ex-Innenminister Platter alle erlaubten und vor allem unerlaubten Mittel eingesetzt, um die "Imageschlacht doch noch zu gewinnen". Um dem Ansehen der "Familie maximal zu schaden" wurden sogar Gesetzesbrüche von oberster Stelle in Kauf genommen.

"Perfektes Timing"
Für Pilz ist es ganz offensichtlich: Platter habe sogar das "perfekte Timing" abgepasst. "In einer Zeit, in der niemand auf der Seite des Ministers war, wurde mit allen Mitteln versucht, die Familie Zogaj regelrecht fertig zu machen."

Erinnerungen an FPÖ-Spitzelaffäre
Beim Grün-Abgeordneten werden wieder böse Reminiszenzen an die FPÖ-Spitzelaffäre wach, in der es ebenso um die Beschaffung und Weitergabe von geheimen Polizeidaten gegangen ist. Der einzige Unterschied für Pilz liegt dieses Mal darin, dass es nun die "wirklich großen Leute sind - von Platter bis zu Pühringer - die zur Verantwortung gezogen werden müssen." (Muryati Vo)

22.7.2008 18:59