Sonntag, 20. Juli 2008

Präsidenten-Wahl in Nepal gescheitert:
Kein Kandidat kam auf notwendige Stimmen

  • Ram Baran Yadav fehlten gerade einmal 4 Stimmen
  • Himalaya-Staat seit 2 Monaten ohne Staatsführung

Zwei Monate nach der Abschaffung der Monarchie in Nepal ist die Wahl eines Präsidenten im ersten Durchgang gescheitert. Keiner der drei Bewerber erhielt bei der Abstimmung in der Verfassungsgebenden Versammlung die notwendige absolute Mehrheit. Nun soll eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten abgehalten werden, wie Versammlungspräsident Kul Bahadur Gurung mitteilte.

Der Kandidat der nepalesischen Kongresspartei, Ram Baran Yadav, konnte sich 283 von 594 abgegebenen Stimmen sichern und lag damit knapp in Führung. Der von den Maoisten nominierte Anti-Monarchist Ramraja Singh, der als Favorit ins Rennen gegangen war, erhielt 270 Stimmen. Kein Abgeordneter votierte für den dritten Kandidaten, Ram Prit Paswam.

Das Zünglein an der Waage
Die Maoisten bilden mit rund 220 Mitgliedern die größte Gruppe der 601-köpfigen Versammlung. Sie hatten den parteilosen Singh nominiert, der einst wegen eines Bombenanschlags auf den Königspalast von Kathmandu zum Tode verurteilt wurde. Der 72-Jährige verlor jedoch in buchstäblich letzter Minute die zugesagte Unterstützung der viertgrößten Partei, die die ethnische Minderheit der Madheshi repräsentiert.

Diese schloss sich dem Nepalesischen Kongress und den marxistisch-leninistischen Kommunisten an. Damit konnte sie ihren eigenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten durchbringen. Parmanandra Jha setzte sich mit 305 Stimmen gegen drei Mitbewerber durch.

Hohe Bedeutung der Wahl
Der Präsidentenwahl kommt eine hohe Bedeutung zu, denn das künftige Staatsoberhaupt wird den neuen Regierungschef vereidigen. Die im April gewählte Verfassungsgebende Versammlung beschloss Ende Mai die Abschaffung der Monarchie. Eine Regierung ist aus ihr aber noch nicht hervorgegangen, weil sich die Parteien nicht auf eine Koalition einigen konnten. Der bisherige Ministerpräsident Girija Prasad Koirala trat Ende Juni zurück, so dass zurzeit ein Machtvakuum besteht.
(apa/red)

20.7.2008 11:50