Gusenbauer zu Besuch in der Ukraine:
Wirtschaftsbeziehungen entwickeln sich gut

Wirtschaftsfragen waren der zentrale Schwerpunkt eines Arbeitsgespräch von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer mit der ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in Kiew. Die Wirtschaftsbeziehungen Österreichs mit der Ukraine entwickeln sich hervorragend, sagte Kanzlersprecher Stefan Hirsch in einem Telefongespräch gegenüber der APA. Es gebe ein großes Potenzial für österreichische Investitionsprojekte in der Ukraine. Österreich ist der viertgrößte Investor in dem osteuropäischen Land.

Bei einem Wirtschaftsforum, das in Kiew unter Anwesenheit des ukrainischen Wirtschaftsministers Bogdan Danilischin eröffnet wurde, konnten sich österreichische Firmen präsentieren - unter anderen die OMV, Alpine, Siemens und Raiffeisen. Der WTO-Beitritt der Ukraine im Mai sei für stabile Investitionsbedingungen wichtig, erklärte Hirsch. Österreich unterstütze auch das Zustandekommen des Freihandelsabkommens der Ukraine mit der Europäischen Union. "Das wäre ein wichtiger Schritt, die Handelsbeziehungen zu verbessern, und gute Bedingungen für Investitionen zu schaffen."

Interesse an erneuerbarer Energie
Kiew zeigte laut Hirsch außerdem großes Interesse an den Erfahrungen Österreichs im Bereich der erneuerbaren und alternativen Energie. Hier möchte die Ukraine stärker aktiv werden. Die Atomenergie sei bei den Gesprächen Gusenbauers in der Ukraine nicht thematisiert worden. Um die Abhängigkeit von Russland zu verringern, plant Kiew den Bau weiterer Atomkraftwerke - bis zu 22 neue Reaktoren sind in Diskussion. Das Thema Atomenergie ist allerdings seit dem verheerenden Reaktorunglück von Tschernobyl gerade in diesem Land eine sensible Frage.

Im Verhältnis der Ukraine zur EU betonte Gusenbauer nach Angaben seines Sprechers, dass die Ukraine ein europäisches Land sei. Österreich begrüße den Prozess der Annäherung der Ukraine an die EU und sei ein Partner der Ukraine in der Union. Timoschenko bedankte sich bei Gusenbauer für diese klaren Worte, die sie "mit Freude zur Kenntnis genommen" habe, so Hirsch. Die Ukraine strebt einen Beitritt zur EU und der NATO an. Beitrittsverhandlungen mit der EU gibt es aber keine.

EURO-Know-how
Betreffend der Fußball-Europameisterschaft, die die Ukraine gemeinsam mit Polen 2012 austragen soll, sei Österreich bereit, seine Erfahrungen Kiew zur Verfügung zu stellen und sein Know-how anzubieten, sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene. Österreichische Unternehmen könnten etwa im Bereich der Infrastruktur oder beim Stadienausbau unterstützen. Die EURO 2012 stellt laut Gusenbauer eine große Chance für die Ukraine dar. Sie biete die Möglichkeit, sich eine "Visitenkarte" zu erstellen. Timoschenko meinte, dass die Durchführung der EURO 2012 "keine leichte Aufgabe" sei, aber dass man alles daran setze, sie zu realisieren.

Staatssekretärin Christa Kranzl (S), die den Kanzler nach Kiew begleitet hatte, führte mit dem ukrainischen Verkehrsminister Josip Vinskij (Vinsky) Gespräche über eine bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Transport-Infrastruktur und Technologietransfer. "Vor dem Hintergrund der Vorbereitungen für die EURO 2012 startet die Ukraine ein ambitioniertes Ausbauprogramm im Verkehrsbereich. Für Österreich ergeben sich dadurch langfristige Kooperationsmöglichkeiten", so Kranzl in einer Aussendung des Verkehrsministeriums.

Investitionen in ukrainische Eisenbahn nörtig
Die ukrainische Eisenbahn habe besonderes Interesse an der österreichischen Technologie beim Tunellbau sowie im Bereich der Gleiswirtschaft. Für die Errichtung eines zweispurigen Tunnels für die Strecke Beskid - Skotarsjke lägen die technischen Unterlagen bereits vor. Der Wert dieses Tunellbauprojektes übersteige 27 Mio. Euro. Auch der Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrs sei in Kiew besonders im Hinblick auf die EURO 2012 von großer Bedeutung.
(apa/red)