"Mit dem Rasenmäher drübergefahren":
Claudia Schmied übt Kritik an Budgetplan

Ab sofort sieht sich Kultur- und Bildungsministerin Claudia Schmied rascher als vorgesehen mit einer Neuerung konfrontiert: "Ich werde das erste Mal einen Wahlkampf ganz in aktiver Rolle erleben", kündigte sie an. Schließlich war Schmied 2006 Bankerin in der Kommunalkredit und keine Politikerin. Im Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen (BSA) habe sie zwar "den letzten Wahlkampf ein Stück mitgetragen. Nun werde ich mich aber voll und ganz einbringen." Den geplanten Griechenland-Urlaub musste sie dafür allerdings absagen.

In einem Interview mit der APA kann Schmied der Koppelung des Bildungs- mit dem Kulturressort auch in einer künftigen Bundesregierung Positives abgewinnen. "Wenn ich mir noch etwas wünschen würde, dann auch die Kompetenzen des Finanzministers", übt sich die Ministerin schmunzelnd in Galgenhumor. Schließlich hat sie in langen Gesprächs- und Evaluierungsprozessen den zusätzlichen Finanzbedarf der ihr anvertrauten Institutionen erhoben, stieß damit bei Finanzminister Wilhelm Molterer aber offenbar auf taube Ohren.

"Auffällig war, dass am Freitag die ersten Budgetzahlen verschickt wurden und am Montag die Koalition aufgekündigt wurde." Statt Steigerungen fanden sich darin aber "Kürzungen nicht nur im Kunst-und Kulturbereich, sondern querdurch. Ich hatte den Eindruck, dass da mit dem Rasenmäher drübergefahren wurde." Vom angestrebten Filmschwerpunkt mit einer Erhöhung des ÖFI-Budgets auf 20 Mio. Euro war trotz umfangreicher Vorgespräche keine Rede mehr, an Schwerpunkten fand sich nur das Haydnjahr und die Kulturhauptstadt Linz09.

Investitionen in Institutionen für Bund "unverzichtbar"
Viele Institutionen werden sich nun in den ersten Monaten des kommenden Jahres mit der provisorischen Weiterschreibung der bisherigen Budgets helfen müssen. "Die jetzige Regierung hat aber 2007 bewiesen, dass es ab einem gewissen Zeitpunkt bei der Erarbeitung des Budgets sehr rasch gehen kann." Bei zahlreichen Institutionen sei es dank der geleisteten Vorarbeiten "leicht und plausibel nachvollziehbar, dass ein tatsächlicher Bedarf besteht", und auch notwendige Investitionen etwa in die Kunstkammer und die Sekundärgalerie des Kunsthistorischen Museums, in das Völkerkundemuseum oder den Tiefspeicher der Nationalbibliothek "sind aus meiner Sicht unverzichtbar". Neue Initiativen wie das angekündigte Literaturmuseum hingen dagegen stärker vom Bekenntnis der künftigen Bundesregierung zu Kunst und Kultur ab und von ihrer konkreten Ausformulierung im künftigen Regierungsprogramm. "Das war im Kulturbereich sicher zu allgemein formuliert."

Keinen Scherbenhaufen hinterlassen
Einem etwaigen Nachfolger hinterlasse sie keineswegs einen Scherbenhaufen von unerledigten oder unfinanzierten Projekten, sagt Schmied. Dass sie im Kulturbereich so viele Studien in Auftrag gegeben hat, begründet sie so: "Während wir im Bildungsbereich fast zu viele Studien haben, fehlt es uns in der Kultur häufig an entsprechenden Grundlagen." Die Wertschöpfungsstudie des IHS über ökonomische Effekte von Kunst- und Kultureinrichtungen wird Ende dieser Woche fertig und anschließend ins Netz gestellt. Die Evaluierung von Galerien-, Auslandsmessen- und Verlagsförderung sowie des Musikfonds und die große Sozialstudie liegen in Rohfassungen vor und sollen im September präsentiert werden. "Das ist ein solides Fundament, auf dem ich oder mein Nachfolger aufbauen kann."

Ebenfalls im September hofft Schmied auch konkrete Vorschläge für eine Erweiterung des MUMOK präsentieren zu können, hier sei sie jedoch von anderen Partnern, mit denen die Gespräche laufen, abhängig: "Schauen wir mal." Der moderierte Diskussionsprozess um die Museumslandschaft soll zumindest zu konkreten Rahmenzielvereinbarungen führen, die im Frühjahr 2009 beschlossen werden.

"Ich stehe für eine liberale Kunst- und Kulturpolitik"
"Ich stehe für eine liberale Kunst- und Kulturpolitik, für eine eine besondere Wertschätzung der Kunst- und Kulturschaffenden, für eine Betonung der Gegenwartskunst", sagt Schmied und überrascht, dass sie dabei den Begriff sozialdemokratisch vermeidet. Ist nicht gerade die Sozialdemokratie als Kulturbewegung entstanden? Wären gerade deshalb nicht wesentlich stärkere Akzente auf Kunstentwicklungen des 21. Jahrhunderts vorstellbar? "Das ist völlig richtig", meint Schmied, "für mich ist das aber kein 'entweder oder', sondern ein 'sowohl als auch'. Wir haben einen Schatz der Vergangenheit, den wir bewahren müssen. Aber es geht auch um die Teilhabe der Bevölkerung und um die Konfrontation mit dem Hier und Jetzt. Beim Nachwuchs und der Gegenwartskunst müssen wir ordentlich nachlegen."
(apa/red)