Linksprojekt auf der Suche nach Partnern: Bündnis blitzt bei Kommunitsicher Partei ab

Das "Linksprojekt", ein Zusammenschluss mehrerer politisch linker Organisation, will die KPÖ ins Boot holen, um mit ihr gemeinsam bei der Nationalratswahl anzutreten. "Es wäre absolut klasse leiwand, wenn wir gemeinsam antreten würden. Wir müssen uns ja nicht liebhaben", so Hermann Dworczak, Aktivist des österreichischen Sozialforums, bei einer Pressekonferenz. Das neue "Linksprojekt" ist jedoch mit seinem Angebot an die KPÖ abgeblitzt, bei der Nationalratswahl gemeinsam anzutreten. Angeblich wegen zu geringer Vorbereitungszeit.

"Die Vertrauenskrise in die Politik hat ein enormes Ausmaß", begründete Dworczak die Antrittsgelüste des Linksprojekts. Beide Großparteien würden sich auf einem historischen Tiefstand befinden, ansonsten betrieben Politiker wie Heinz-Christian Strache, Peter Westenthaler, Jörg Haider, Fritz Dinkhauser und Hans-Peter Martin "politische Rattenfängerei". Naheliegender Schluss für die Organisationen: "Das Linksprojekt ist die einzige Alternative."

Wir sind für ein anderes Europa
Konzentrieren will sich das neue Bündnis auf die Themen prekäre Arbeitsverhältnisse, Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit sowie die EU. "Wir sind für ein anderes Europa", meinte Dworczak und versuchte gleichzeitig, sich von der Linie etwa der FPÖ zu distanzieren. Eine "sehr berechtigte Kritik" an der derzeitigen Union gebe es aber allemal.

Sonja Grusch von der Sozialistischen Linkspartei: "Wir sind gegen ein Europa der Banken und Konzerne, der Generäle, und wo es nur um Interessen von Unternehmen geht." Nina Gunic, Sprecherin der Liga der Sozialistischen Revolution, sprach die Ausländerthematik an. "Wir haben diesen Abschiebe-Terror", Arigona Zogaj sei bei weitem kein Einzelfall. In der Integrationspolitik hat für das Linksprojekt auch die SPÖ versagt.

Die Türen stehen sperrangelweit offen
Nun gilt es aber einmal, die KPÖ von einem gemeinsamen Antreten zu überzeugen. Für Dworczak stehen dafür "die Türen sperrangelweit offen", einen offenen Brief an die Kommunisten werde es noch geben. Aber auch ohne ein solches Bündnis müsse es gehen. "Wir werden uns die Entscheidung, ob wir kandidieren oder nicht, nicht von der KPÖ diktieren lassen", so Grusche. Gunic sieht wiederum einen Prüfstein für die Kommunisten: "Schafft es die KPÖ, über ihren Horizont hinauszusehen?"

KPÖ möchte alleine bleiben
Das neue "Linksprojekt" ist mit seinem Angebot an die KPÖ abgeblitzt, bei der Nationalratswahl gemeinsam anzutreten. Stattdessen sprachen KPÖ-Bundessprecher Melina Klaus und Mirko Messner am Dienstag in einer Aussendung von einer "eigenständigen Kandidatur mit einer offenen Liste". Begründung: Die geringe Zeit für die Vorbereitung des Wahlkampfes würde die Möglichkeiten für ein Wahlbündnis einschränken. "Wir sind selbst engagierte Befürworter eines Linksprojektes", so Klaus. Sollten sich die Rahmenbedingungen noch qualitativ ändern, werde die KPÖ die Lage neu beurteilen, so Klaus. Aber: "Wir werden aber unsere Listen, so wie bei allen vergangenen Wahlen, für Nichtmitglieder und Interessierte öffnen."

Um den Erfolg bei den Nationalratswahlen scheint es den linken Aktivisten übrigens nicht vordergründig zu gehen, ein Wahlziel hat man sich nicht gesteckt. "Es gibt ein Potenzial in Österreich für linke Projekte zwischen fünf und zehn Prozent", meint zumindest Dworczak. Und Grusche: "Ich glaube, was wir mit Sicherheit sagen können, ist, dass wir die Absolute nicht erreichen werden."

(apa/red)