Keine Bedingungen für Koalition vor Wahl:
Van der Bellen möchte sich nicht festlegen

Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen lehnt Koalitionsbedingungen vor den Wahlen ab. In der "ZIB 2" sagte Van der Bellen zur Möglichkeit einer Dreierkoalition mit ÖVP und der Liste Dinkhauser, er könne dies weder ein- noch ausschließen.

Man wisse heute nicht, was Dinkhauser für ein Programm hat und mit wem er antritt. Wenn Hans-Peter Martin dabei sei, "dann viel Vergnügen, der hat sich bisher mit jedem Partner zerstritten". Die Grünen seien außerdem eine Partei, die von der Notwendigkeit Europas überzeugt sei.

Zu den Avancen der ÖVP in Richtung Grün merkte Van der Bellen an, er könne sich weder mit SPÖ noch ÖVP ins Boot setzen, "ohne über die Ruder mitbestimmen zu dürfen, weil ich nicht haftbar gemacht werden will für die Fehler, die die ÖVP in der Vergangenheit gemacht hat bzw. die SPÖ".

Ziele bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen seien ein Bleiberecht, die Abschaffung der Studiengebühren und die Senkung von Kindergartenpreisen. Mit dem BZÖ sehe er "nicht die geringste Übereinstimmung".
(apa/red)