Wahl-Alternativen schrumpfen: Hans-Peter Martin verzeichtet auf Kandidatur am 28. 9.

Zahlreiche Kleinparteien überlegen, ob und in welcher Form sie sich bei den bevorstehenden Nationalratswahlen präsentieren. So tritt das Liberalen Forums (LIF) an, hat nur noch keinen Spitzenkandidaten. Unklar ist auch, wie der Tiroler Neo-Landtagsabgeordnete Dinkhauser seine Kandidatur anlegen will. Nur einer ist bislang fix aus dem Rennen: Hans-Peter Martin verzichtet auf seine Kandidatur.

"Mein Arbeitsschwerpunkt ist und bleibt die Europäische Union", mit diesen Worten erklärte der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin alle Spekulationen um sein Antreten bei der Nationalratswahl für beendet. Martin verzichtet sowohl auf eine Kandidatur gemeinsam mit dem Tiroler ÖVP-Rebellen Fritz Dinkhauser als auch auf ein Antreten mit einer eigenen Liste. Er habe seine Entscheidung Dinkhauser bereits mitgeteilt, erklärte er in einer Aussendung.

Personelle Fragezeichen beim LIF
Das LIF will auf jeden Fall bei der Nationalratswahl antreten. Knackpunkt bei den Liberalen bleibt die personelle Aufstellung: "Wir wollen die Leute nicht drängen", so die Sprecherin. Größtes Fragezeichen ist, ob LIF-Gründerin Heide Schmidt noch einmal in den Ring tritt. Auch Strabag-Chef Haselsteiner will zu einem möglichen Antritt für das LIF erst nach der offiziellen Erklärung der Partei Auskunft geben, wie man in seinem Büro betont.

KPÖ sammelt Unterschriften
Die KPÖ bangt indes um die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für ihren bundesweiten Antritt. Angesichts der kurzen Zeit und des Sommers stellt man sich bei den Kommunisten auf eine "deutliche Kraftanstrengung" ein, wie eine Partei-Sprecherin erläuterte.

Nowak möchte "Österreich retten"
Die Bürgerinitiative "Rettet Österreich" geht hingegen fix von einer Kandidatur aus. Die notwendige Anzahl an Unterstützungserklärungen werde man sicher zusammenbringen, erklärte Initiativen-Gründer Karl Nowak. Unklar ist noch, in welcher Form die Initiative kandidiert. So überlegt Nowak zusammen mit dem Tiroler Rebell Dinkhauser und dem EU-Abgeordneten Martin im Rahmen einer Bürgerliste anzutreten.

Schauspieler Hackl und Ärzte mit Ambitionen
Unsicher ist nach wie vor die Kandidatur der Ärztegruppierung "Die Weißen". Auch sie haben sich zu Gesprächen mit Dinkhauser getroffen. Einen Antritt zieht auch die Anfang Juli gegründete Arbeitsgruppe "Linksprojekt" in Erwägung. Die Formierung tritt insbesondere gegen "die Teuerungslawine" ein. Und Schauspieler Karl-Heinz Hackl möchte jedenfalls "versuchen mit der Partei SKÖ (Solidarische Kultur Österreichs) zu kandidieren", wie er bestätigte.

Piraten wollen Nationalrat "entern"
Einen neuerlichen Anlauf bei den Nationalratswahlen wagt die "Piratenpartei Österreichs" (PPÖ). Bereits beim Urnengang 2006 hat die Gruppe, die für mehr Datenschutz und das Recht auf Internet-Privatkopien eintritt, kandidieren wollen. Die dafür notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen konnte sie aber nicht auftreiben. Damals habe man sich zu spät formiert, erklärte der Parteisprecher und mögliche Spitzenkandidat Wolfgang Weißinger. Diesmal habe man mehr Zeit, um die Unterschriften zu sammeln, gab er sich zuversichtlich.

Die PPÖ fordert mehr Datenschutz und Privatsphäre, sowie eine Reform des Urheber- und des Patentrechts. So wolle man darauf aufmerksam machen, dass in der vergangenen Legislaturperiode ein "Haufen Gesetze gegen die Grundrechte der Verfassung" verstoßen haben, sagte Weißinger. Weiters tritt sie gegen die Studiengebühren ein. Hauptzielgruppe der PPÖ sind naturgemäß Jugendliche und Studenten.
(apa/red)