Montag, 14. Juli 2008

Wahlkarten können nun beantragt werden: Erstmals Wahl mit Briefsendung möglich

  • Austellung erst nach genauer Festlegung der Listen
  • Karte wird drei Wochen vor der Wahl zugesandt

Ab sofort können für die Nationalratswahl am 28. September Wahlkarten beantragt werden - da die Nationalratswahl bereits im Bundesgesetzblatt ausgeschrieben worden ist. Eine Wahlkarte braucht, wer seine Stimme nicht am Wahlsonntag in seinem Wahllokal am Wohnort abgeben kann. Heuer kann mit der Wahlkarte erstmals aus dem In- und Ausland per Brief gewählt werden.

Ausgestellt werden können Wahlkarten erst, sobald feststeht, welche Gruppierungen wo antreten. Das wird Anfang September der Fall sein. Wer die Wahlkarte zeitgerecht beantragt, bekommt sie knapp drei Wochen vor der Wahl zugesandt. Letzter Termin für schriftliche Anträge ist der 24. September. Mündlich beantragt und persönlich abgeholt werden können Wahlkarten bis zum Freitag vor der Wahl, 12.00 Uhr.

Erleichterung für Reisende
Mit der Briefwahl wurde die Stimmabgabe für Auslands-Österreicher und -Reisende erleichtert: Einerseits entfällt die Pflicht, einen Zeugen der Stimmabgabe unterschreiben zu lassen. Und andererseits können Reisende den Brief schon in Österreich in den Postkasten werfen. Dies war bisher streng verboten. Per Brief durfte erst gewählt werden, sobald die Grenze überschritten war.

Weiterhin kann die Wahlkarte auch für die Stimmabgabe am Wahlsonntag in einem "fremden" Wahllokal bzw. vor einer "besonderen Wahlbehörde" zu Hause oder im Spital - von Geh- oder Transportunfähigen - verwendet werden.

Antrag bei Gemeinde
Beantragt werden muss die Wahlkarte bei der Gemeinde, in deren Wählerevidenz der Wahlberechtigte aufscheint. Der Antrag kann mündlich oder schriftlich - in einigen Gemeinden auch per E-Mail oder Internet-Maske - bzw. im Ausland über die Vertretungsbehörde gestellt werden. Auch hier gibt es eine Neuerung: Auslandsösterreicher können für zehn Jahre eine Wahlkarte "abonnieren". Ihnen wird dann in diesem Zeitraum für alle Wahlereignisse automatisch eine Wahlkarte zugesandt.
(apa/red)

14.7.2008 11:09