Sonntag, 13. Juli 2008

ÖVP-Annäherungsversuche an die Grünen: Ganz 'neue Offenheit' für Koalitionsvarianten

  • Molterer erteilt "Großer Koalition" klare Absage
  • Wunsch: Gemeinsam mit Grünen und dritter Kraft

ÖVP-Obmann Vizekanzler Wilhelm Molterer will nach der Wahl keine Große Koalition mehr. Er glaube, dass dies "per se keine anstrebenswerte Regierungsform mehr ist", sagte er. Aber auch gegenüber Schwarz-Blau zeigte sich der ÖVP-Chef einmal mehr ablehnend. Er sehe "spannende Alternativen" und denkt an eine Zusammenarbeit dreier Parteien - mit den Grünen und einer weiteren Partei.

Gefragt, ob letzteres sein Wunschszenario sei, sagte Molterer in der Tageszeitung "Österreich": "Ich widerspreche nicht". Die ÖVP werde nach der nächsten Wahl jedenfalls eine "ganz neue Offenheit" für andere Koalitionen und Regierungsformen haben. Dass wieder Schwarz-Blau kommen könnte schließt er aus: "Sicher nicht", die Strache-FPÖ sei mit ihrer Europa-Positionierung für die ÖVP kein Partner, wiederholte er seinen bekannten Standpunkt.

Demgegenüber hatte ÖVP-Klubchef Wolfgang Schüssel zuletzt in einem "Focus"-Interview eine erneute Große Koalition für möglich gehalten: "Mit einem veränderten Stil und Team - vielleicht." Auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll betonte im "Kurier", man sollte "etwas Grundsätzliches" nicht gleich wegen tagespolitischer Ereignisse infrage stellen. Er glaube nicht, "dass die Zeit der Zusammenarbeit der großen Parteien vorbei ist", sagte Pröll. Die "Kooperation" zwischen ihm und Wiens Bürgermeister Michael Häupl sei das beste Beispiel dafür.

Kritik an Molterers Aussagen gab es aus der FPÖ: Generalsekretär Harald Vilimsky ortete per Aussendung in Molterers "ausdrücklichem Wunsch nach einer schwarz-grünen Bundesregierung" einen "veritablen Linksrutsch der ÖVP".
(apa/red)

13.7.2008 20:51