Kleinparteien rüsten für den Wahlkampf: Markige Sprüche aber keine Überraschungen
- Altbewährtes bei der Themenaufstellung in der FPÖ
- Grüne wollen sich stärker von Regierung absetzen
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Die Kleinparteien rüsten sich für den Wahlkampf. Grüne, FPÖ und BZÖ bereiten Strategien, Organisation und Zeitpläne vor. Die Budgets stehen fest: Grüne und FPÖ ziehen mit 2,5 bis 3 Mio. Euro in die Schlacht. Das BZÖ hat eine Mio. zur Verfügung. Während die Spitzenkandidaten bei Grünen und FPÖ bereits feststehen, hat sich das BZÖ noch nicht auf die Kandidatur von Parteichef Westenthaler festgelegt.
Die Grünen dürften diesmal weniger auf Wohlfühl-Botschaften als bei der Nationalratswahl 2006 setzen. So kündigte Bundesparteisekretär Lockl an, dass man sich "vielleicht in ungewohntem Ausmaß" von der Regierung abgrenzen werde. Er sprach von einem "entschiedenen und deutlichem Wahlkampf". Es gelte, deren offene Baustellen aufzuzeigen. Beispiele: Bildungsdebatte und Kinderbetreuung. Lösungen wollen die Grünen im Energiebereich anbieten. Motto: "Raus aus Öl- Gas- und Atomstrom - hin zu erneuerbaren Energien".
Kampf um Platz Drei
Strategisch werden die Grünen den Kampf um Platz Drei in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs stellen. Verhindert werden soll "Schwarz-Blau" oder "Rot-Blau", wie Lockl ausführte. Spitzenkandidat Van der Bellen wird beim Bundeskongress am 7. September in Wien offiziell fixiert.
Bei der FPÖ laufen alle organisatorischen Aktionen ebenfalls bereits "auf Hochtouren", wie Wahlkampfleiter Kickl erklärte. Ende Juli will man mit den Listenerstellungen fertig sein, die Spitzenkandidur von Heinz-Christian Strache wird dann ebenfalls offiziell fixiert. Thematisch setzen die Blauen auf Altbewährtes: So steht die Zuwanderung bzw. die Differenzierung zwischen Österreichern und Ausländern in der Sozialpolitik ganz oben auf der Liste.
Schwerpunkt Teuerung
"Die Ärmel aufgekrempelt" hat auch schon das BZÖ. Dort setzt man den Wahlkampf für vier Wochen an. Die Frage nach dem Spitzenkandidaten wollte Generalsekretär Grosz nicht beantworten. Ihren Schwerpunkt wollen die Orangen im Wahlkampf auf die Teuerung legen.
Das Liberale Forum wird kommende Woche seine Entscheidung über einen Antritt bei den bevorstehenden Wahlen verkünden. Das erklärte eine Sprecherin von Bundessprecher Zach am Freitag. Am Samstag findet eine Präsidiumssitzung der Partei statt.
(apa/red)
