Analysen und Hintergründe zum Zerfall:
"ÖVP nahm Wahldebakel nicht zur Kenntnis"

Es war wohl mehr eine Zwangsehe, als eine Wunschheirat. Als SPÖ und ÖVP nach den Wahlen im Oktober 2006 eine Große Koalition bildeten, war dies von keinem der beiden politischen Partnern die bevorzugte Variante. Fehlende Alternativen drängten die Großparteien zu diesen Schritt. Unwillige Heiratspartner versprechen jedoch keine glückliche Beziehung. "Eine Koalition mit Webfehler", wie der Politikwissenschafter Fritz Plasser die Situation zusammenfasst.

543 Tage überstand die Zwangsehe. Ein Zusammenleben, dessen Ende schon vorherbestimmt schien. Die Situation nach den Nationalratswahlen 2006 galt als verfahren, die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung waren denkbar ungünstig. Inhaltlich trennten Gräben die Sozialdemokratie von der Volkspartei. Insbesondere die markante Schüssellinie stieß der SPÖ sauer auf. "Eigentlich wäre Rot-Grün oder Schwarz-Grün gekommen, doch dies ging sich aufgrund der Mandatsstärke nicht aus", analysiert der Politik-Experte Peter Filzmaier die Situation nach den Wahlen für news.at. "Gleichzeitig waren die programmatischen Gegensätze zwischen den Parteien enorm. Die Grundfesten des Sozialstaates standen in Frage."

Zwangsvermählung
Das Verhältnis bei der Eheschließung war somit von einem grundlegenden Misstrauen geprägt. Die tiefe Entfremdung zwischen den Großparteien erlebte nur selten Lichtblicke der verständnisvollen Zusammenarbeit. Es fehlten die grundlegenden Achsen des Vertrauens, die normalerweise Regierungszusammenarbeiten am Leben erhalten.

"Ein entscheidender Punkt für das Scheitern der Koalition war, dass die ÖVP ihre Wahlniederlage nicht zur Kenntnis nehmen wollte", meint Plasser im Gespräch mit news.at. Obwohl die Volkspartei eigentlich als Juniorpartner in die Regierung geholt wurde, spielte sie von Anfang an einen dominanten Part. Insbesondere Schüssel interpretierte das Wahlergebnis als persönliche Niederlage und ließ den Koalitionspartner - aus dem Hintergrund die Fäden ziehend - dafür büßen.

Krisen einer Ehe
Schon im März stand die Regierung auf der Kippe. Damals wurden von den Beobachtern Neuwahlen befürchtet, doch zur großen Überraschung aller waren die Regierungspartner plötzlich zur weiteren Zusammenarbeit bereit. Peter Ulram vom GfK führt den wesentlichen Unterschied zwischen der jetzigen Situation und der Situation im März auf die Bedeutung der Themen zurück. "Sowohl bei der Pensionsautomatik als auch bei der EU-Frage hat sich die SPÖ nicht an die Vereinbarungen gehalten", meint der Meinungsforscher Ulram. "Die ÖVP konnte daher nicht mehr wissen, worauf sie sich verlassen kann.“

Peter Filzmaier sieht hingegen den ausschlaggebenden Unterschied in den veränderten Umfragewerten. "Waren SPÖ und ÖVP im März noch relativ gleich bei den Umfragen, so hat sich das nun deutlich verändert", meint der Politik-Experte im Gespräch mit news.at: "Die ÖVP hat nun deutlich mehr Chancen, den ersten Platz zu erringen."

Güterteilung
Überraschenderweise hatte Wilhelm Molterer nicht den Parteivorstand abgewartet, um die Entscheidung für Neuwahlen auf eine breite Basis zu stellen. In einer einsamen Pressekonferenz überraschte er sowohl Parteifreunde als auch –feinde. "Damit wollte er Entschlossenheit demonstrieren und nicht länger als Zauderer gelten", analysiert Plasser. Beobachter werteten diesen Schritt auch als Flucht nach vorne, um innerparteilich die Debatte zu verkürzen.

Die Ursachen für das Zerbrechen der Koalition waren schon von Beginn an bei der Regierungsbildung nach den Wahlen 2006 angelegt. Der Zwangscharakter galt Beobachtern schon lange als Menetekel für den kommenden Untergang. Mit Erleichterung nimmt man nun das Eintreten der Prophezeiung zur Kenntnis.

(Sebastian Baryli)