"Härteres Auftreten wäre besser gewesen":
Gusenbauer bedauert zu viele Kompromisse
- Keine "Show von gegenseitigem Überstimmen"
- Erneute Absage an Koalitionsoption mit der FPÖ
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Hätti, wäri - nach dem Scheitern der Koalition zieht auch der scheidende Bundeskanzler Alfred Gusenbauer Bilanz. Und die fällt überraschend selbstkritisch aus. Statt seiner "sehr ausgeprägten" Kompromissbereitschaft hätte er in der Koalition besser härter auftreten sollen, erklärte er in der "ZIB 2". Zum umstrittenen Brief mit dem EU-Schwenk der SPÖ in der "Kronen Zeitung" meinte er, ihm sei es wichtig, den Inhalt über die Form zu stellen.
Was nach dem Bruch der Koalition die Möglichkeit eines gemeinsamen Vorgehens mit der Opposition betrifft, um möglicherweise die Studiengebühren doch noch abzuschaffen, meinte Gusenbauer, man sollte auf die "Show von wechselseitigem Überstimmen in den letzten drei Parlamentstagen" nicht viel geben.
Außerdem höre sich das Beispiel Studiengebühren nur gut an. "Aber es ist nicht einmal legistisch möglich, diese Woche zu einer Beschlussfassung im Parlament zu kommen". Man könnte höchstens einen Entschließungsantrag beschließen, der keine rechtliche Wirkung habe. Für die Menschen würde sich damit praktisch nichts ändern.
Die Frage, warum er nicht als Bundeskanzler ebenfalls sofort zurückgetreten sei und an SPÖ-Chef Werner Faymann übergeben hätte, beantwortete Gusenbauer damit, dass "das nicht diskutiert wurde. Ich weiß nicht, ob das besonders viel bringen würde". Ein Koalition der SPÖ mit der FPÖ hält der Kanzler für "nicht möglich". Beruflich werde er sich die Zukunft überlegen, auch ob er seine politische Karriere beenden werde, so Gusenbauer.
Zum Brief mit dem EU-Schwenk betonte der Kanzler, dass dies "zeitgleich in Interviews mit ORF und mit der APA" geschehen sei. Er habe auch persönlich mit vielen Herausgebern gesprochen, um diesen Schritt zu erklären. "Wichtig ist, zur Kenntnis zu nehmen, dass man in Österreich so nicht weiter machen kann, dass sich immer mehr Menschen von Europa verabschieden. Notwendig ist, einen Schritt auf sie zuzumachen".
(apa/red)
