Prammer zieht gute Bilanz für Nationalrat: Bemerkenswertes Zeugnis für Abgeordnete

Nationalratspräsidentin Prammer hat über das vergangene Parlamentsjahr 2007/08 und über die gesamte bisherige Legislaturperiode Bilanz gezogen - eine "bemerkenswerte", wie sie meinte. Seit Beginn von Rot-Schwarz Anfang 2007 hat es insgesamt 69 Nationalratssitzungen gegeben, 39 davon im vergangenen Parlamentsjahr. Gesetze wurden seit Anfang des Legislaturperiode 221 verabschiedet.

Von den Gesetzesbeschlüssen waren im ersten Jahr 30,8 Prozent einstimmig, im vergangenen Parlamentsjahr fanden 39 Prozent der Gesetze die Zustimmung aller Fraktionen - in Summe also 34,9 Prozent. Unter der vorangegangenen Schwarz-Blau-Orangen Regierung wurden 50 Prozent der Gesetze einstimmig beschlossen, unter Schwarz-Blau I waren es 42 Prozent.

Ausschusssitzungen erhöht
Erfreut zeigte sich Prammer von der Zahl der Ausschusssitzungen, die mit 151 gegenüber dem ersten Parlamentsjahr der Legislaturperiode um 42 zugenommen hat. Außerdem sei es gelungen, eine "intensive Ausschussplanung" zu gestalten, und diese auch auf der Homepage des Parlaments der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Schriftliche Anfragen hat es im vergangenen Parlamentsjahr 07/08 in Summe 3.341 gegeben. Die Zahl der Dringlichen Anfragen betrug ebenso wie die der Dringlichen Anträge elf.

Zufrieden ist die Nationalratspräsidentin mit den drei Untersuchungsausschüssen, die in der laufenden Legislaturperiode eingerichtet worden waren. Das Parlament sei nicht nur dazu da, Gesetze zu beschließen, sondern auch, diese zu kontrollieren. Sie glaube, dass man mit den U-Ausschüssen gezeigt habe, dass man diesen Auftrag ernst nehme.

Erfreut zeigte sich die Präsidentin über die "weitere Öffnung des Hauses". Die Zahl der Veranstaltungen sei zwar zurückgegangen, dafür habe aber die Qualität zugenommen. Die Zahl der Besucher im Rahmen von Parlamentsführungen lag im Jahr 2007 bei 109.070.
(apa/red)