Neutralität in der Praxis keine Relevanz: Österreichbewusstsein & Politik in Konflikt

"Die Neutralität ist eine Position, die viel mit der Identität Österreichs zu tun hat, aber in der Praxis wenig Relevanz hat", so der deutsche Sicherheitsexperte Bastian Giegerich vom Internationalen Institut für Strategische Studien in London. Österreich beteilige sich in einem großen Ausmaß an von der NATO geführten Einsätzen, etwa aktuell im Kosovo, und würde sich dadurch auf die NATO zu bewegen, begründete Giegerich seine Einschätzung.

Das IISS hat eine Studie zu den militärischen Fähigkeiten 41 europäischer Staaten erstellt, die auch in Wien vorgestellt wird. Demnach beteiligt sich Österreich an Auslandsmissionen überdurchschnittlich, gibt aber im Europa-Vergleich wenig für die Verteidigung aus.

Starke Beteiligung Österreichs
Österreich sei bei internationalen Einsätzen "überdurchschnittlich stark engagiert", sagte Giegerich. Seit 2005 seien nach den Angaben des wissenschaftlichen Mitarbeiters rund 1.200 österreichische Soldaten bei Auslandeinsätzen weltweit tätig. Bis 2012 wäre eine Aufstockung auf bis zu 4.400 Soldaten im Ausland möglich. Gleichzeitig werde die Gesamtzahl der Soldaten verringert. Damit könnten die Personalkosten reduziert, und dafür die Anzahl der für internationale Einsätze qualifizierten Soldaten erhöht werden.

Im Vergleich zu den anderen 41 in der Studie analysierten Ländern sticht Österreich laut Giegerich durch seine niedrigen Verteidigungsausgaben hervor. Diese hätten sich im Jahr 2006 auf 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen. Damit belegt Österreich in dem europäischen Länder-Ranking die sechstletzte Stelle. Moldawien und Island geben mit jeweils unter 0,5 Prozent am wenigsten für die Verteidigung aus. Auch Malta, Luxemburg und Irland liegen hinter Österreich. Georgien dagegen lässt sich die Verteidigung am meisten kosten, über 4 Prozent seines BIP, gefolgt von Aserbaidschan mit über 3 Prozent.

Zweifel an Heeresreform
Giegerich zweifelt angesichts der geringen Ausgaben an einer erfolgreichen Umsetzung der Heeresreform in Österreich. "Wie soll die Verteidigungsreform so durchgesetzt werden können?", fragte der Forscher. Diese würde darauf abzielen, mit mehr und besser ausgestatten Truppen an internationalen Einsätzen teilzunehmen, internationale und nationale Einsätze von der Priorität her gleich gewichten, und verstärkt auf voll professionelle Soldaten fokussieren, so Giegerich.

Österreich investiere bei seinen Bundesheer-Einsätzen vor allem in die Bereiche Führung, Aufklärung, Logistik/Transport und Truppenschutz. Andere militärische Fähigkeiten könnten dafür laut dem IISS-Mitarbeiter aufgegeben und in Kooperationen mit anderen Ländern auf bilateraler Ebene oder in Kleingruppen substituiert werden. Aber das sei eine "Vertrauensfrage", meinte Giegerich.

(apa/red)