Brinek von ÖVP zur Volksanwältin gekürt: Niederösterreicherin mit Entscheid zufrieden

ÖAAB-Bundesfrauenvorsitzende Gertrude Brinek folgt Maria Fekter im Amt der Volksanwaltschaft. Die Niederösterreicherin wurde überraschend vom ÖVP-Klub für das Amt nominiert. Die ÖVP-Wissenschaftssprecherin setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den als Favoriten gehandelten Peter Sonnberger durch. Offiziell gewählt wird Brinek im Plenum des Nationalrates. Kritik kommt vom oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer.

Brinek zeigte sich nach dem Entscheid des ÖVP-Klubs zufrieden. Sie war zuvor in einer internen ÖAAB-Abstimmung dem Kandidaten Peter Sonnberger unterlegen und hatte daraufhin gebeten, sie im Klub gar nicht zur Wahl vorzuschlagen. Dennoch erhielt sie im ersten - offenen - Wahlgang ausreichend Stimmen, was eine Stichwahl gegen Sonnberger notwendig machte, die sie dann knapp für sich entscheiden konnte.

Knappe Stimmenmehrheit
Im ersten Wahlgang im Klub erreichte Sonnberger nicht die absolute Mehrheit, was einen zweiten Wahlgang notwendig machte. Dem Vernehmen nach konnte Brinek den zweiten Wahlgang knapp mit 35:32 Stimmen für sich entscheiden. Von eine Kampfabstimmung wollte sie im Anschluss nicht sprechen: "Wir waren zwei gleich gute Kandidaten". Gefragt, ob es sich um ein Match Frau gegen Mann gehandelt habe, meinte sie: "Das mag ein bisschen mitgespielt haben".

Für ihr zukünftiges Amt will die 56-Jährige ihre langjährige "Erfahrung als Nationalrätin" einbringen. "Versorgungsposten" sei es jedenfalls keiner, vielmehr bedeute die neue Aufgabe eine "Weiterentwicklung der persönlichen Tätigkeit".

Kallat:"Freut mich"
Die Kür Brineks kann auch als Erfolg für ÖVP-Frauenchefin Rauch-Kallat gewertet werden, die sich im Vorfeld gegen einen männlichen Kandidaten ausgesprochen und die Aufstellung einer Frau aus dem ÖAAB angekündigt hatte. Die ehemalige Frauenministerin erklärte, das Ergebnis "freut mich". Die Stimmen für Brinek seien ein "Zeichen der Solidarität" gewesen.

Formal muss der ÖVP-Klub Brinek als Kandidatin im Hauptausschuss des Nationalrates vorschlagen, anschließend wird sie per Abstimmung im Plenum offiziell zur Volksanwältin bestellt.

Pühringer hätte sich Sonnberger gewünscht
Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer ist mit der ÖVP-internen Kür von Gertrude Brinek zur Volksanwältin sichtlich unzufrieden. Die Entscheidung gegen den Oberösterreicher Peter Sonnberger habe nicht gerade zur Motivation der Landespartei im Wahlkampf beigetragen, sagte Pühringer gegenüber der APA. Er appelliert insgesamt, den Wahlkampf auf September zu beschränken, um den Bürgern vor einem Urnengang, der ohnehin "nicht unbedingt notwendig ist", keinen Dauerwahlkampf zu liefern.

Es sei ohnehin schwer, einen Wahlkampf in den Köpfen der Funktionäre zu verankern, wenn jeder eher an Urlaub denke, befürchtet Pühringer. Die Entscheidung, den Oberösterreicher Sonnberger zu übergehen, habe auch nicht gerade zur Motivation beigetragen.

(apa/red)