Dienstag, 1. Juli 2008

Umstrittene Wahl in Simbabwe: UN-Chef Ban Ki-moon will als Vermittler auftreten

  • Für Ban ist Kenia Beispiel eines Lösungsweges
  • Mugabe nimmt an Afrika-Konferenz in Ägypten teil

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat versprochen, sich für eine Lösung der politischen Krise in Simbabwe einzusetzen. "Ich werde keine Mühe scheuen, um eine Lösung auszuarbeiten", sagte Ban bei einer Pressekonferenz während seiner Asien-Reise in Tokio. Das Volk von Simbabwe müsse "wahre Freiheit" erleben, damit es seine Regierung "aus eigenem Willen ohne Einschüchterung" wählen könne.

Die umstrittene Präsidentschaftswahl, bei der Amtsinhaber Robert Mugabe als alleiniger Kandidat antrat, bezeichnete Ban erneut als unrechtmäßig.

Ban nannte Kenia als Beispiel für einen möglichen Lösungsweg in Simbabwe. Dort vermittelte der frühere UNO-Generalsekretär Kofi Annan ein Abkommen über eine Machtteilung zwischen Regierung und Opposition nach wochenlangen gewaltsamen Ausschreitungen nach den Wahlen. Dies könne für Simbabwe eine gute Lehre sein, sagte Ban weiter. Die Krise in Simbabwe nach der Wiederwahl Mugabes hat nach Angaben Bans Auswirkungen auf ganz Afrika. Die Glaubwürdigkeit der demokratischen Regierungen auf dem ganzen Kontinent stünden auf dem Spiel.

Der 84-jährige Mugabe, der seit 1980 an der Spitze des Landes im Süden Afrikas steht, hatte sich am Sonntag für eine weitere Amtszeit vereidigen lassen. Sein Kontrahent, Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, hatte sich kurz vorher aus der Stichwahl zurückgezogen und dies mit der Verfolgung und Unterdrückung seiner Anhänger begründet.

Oppositionsführer hat Botschaft verlassen
Der simbabwesische Oppositionsführer Morgan Tsvangirai hat die niederländische Botschaft in Harare verlassen, in der er Schutz vor staatlicher Repression gesucht hatte. Das niederländische Außenministerium teilte außerdem mit, die Botschaft halte weiterhin engen Kontakt zu Tsvangirai und sei bereit, ihn bei Bedarf erneut aufzunehmen.

Tsvangirai erhielt in der ersten Runde der Präsidentenwahl am 22. Juni die meisten Stimmen, zog seine Kandidatur vor der Stichwahl am vergangenen Freitag aber zurück. Er reagierte damit auf wiederholte gewaltsame Übergriffe gegen Anhänger seiner Bewegung für den Demokratischen Wandel (MDC). Begleitet von Protesten der internationalen Gemeinschaft ließ sich der seit 28 Jahren regierende Staatschef Robert Mugabe am Sonntag für eine weitere Amtszeit vereidigen; er war bei der international kritisierten Stichwahl alleine angetreten.

(apa/red)

1.7.2008 10:09