Montag, 30. Juni 2008

Afrikanischer Gipfel mit Mugabe eröffnet:
Simbabwe-Krise als Zankapfel des Treffens

  • Afrikanische Union tagt in Ägyptens Sharm el-Sheikh
  • Kenias Regierungschef will Suspendierung Mugabes

Die Lage in Simbabwe hat das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Ägypten beherrscht. An der zweitägigen Konferenz der Staats- und Regierungschefs in Sharm el-Sheikh nahm auch der simbabwesische Präsident Mugabe teil. Es wurde erwartet, dass die Gipfelteilnehmer Mugabe dazu drängen würden, Gespräche mit Oppositionsführer Tsvangirai über eine Regierungsbeteiligung aufzunehmen.

Der 84 Jahre alte Mugabe hatte sich zum Sieger der international als Farce kritisierten Wahl erklären lassen und war kurz darauf für fünf weitere Jahre im Amt vereidigt worden. Er steht seit 28 Jahren in Simbabwe an der Regierungsspitze, nachdem er das ehemalige Südrhodesien in die Unabhängigkeit geführt hatte.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bezeichnete die Präsidentenstichwahl laut seiner Sprecherin als nicht rechtmäßig. Auch AU-Beobachter kritisierten die Wiederwahl Mugabes als nicht demokratisch. Der Urnengang habe den "Standards der Afrikanischen Union für demokratische Wahlen nicht genügt", kritisierten die AU-Beobachter in Harare.

Der kenianische Regierungschef Odinga forderte die Suspendierung Mugabes durch die AU. "Die Afrikanische Union sollte Herrn Mugabe weder akzeptieren noch bewirten", sagte Odinga in Nairobi. Bis zu freien und fairen Wahlen sollte Mugabes Zugehörigkeit zur AU ruhen.

Die AU hatte es bisher vermieden, Mugabes Vorgehen gegen die Opposition zu verurteilen. Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU hatte auf eine öffentliche Stellungnahme zur Krise in Simbabwe verzichtet. Andere afrikanische Staatschefs wie der ägyptische Gipfel-Gastgeber Mubarak sind fast genauso lang an der Macht und verfahren mit der Opposition im eigenen Land kaum anders als Mugabe.

(apa/red)

30.6.2008 18:41