Sonntag, 6. Juli 2008

SP-Doppelspitze im Wanken: Faymann
überlegt Abstimmung im Partei-Präsidium

  • Erwartet sich außerdem Zustimmung zum EU-Kurs
  • "Sagt einer, er möchte abstimmen, stimmen wir ab."

Der designierte SPÖ-Chef Faymann hat die Doppelspitze der Sozialdemokraten mit ihm und Bundeskanzler Gusenbauer erstmals zur Diskussion gestellt. Er kann sich vorstellen, dass über diese Frage im Parteipräsidium abgestimmt wird. Bis zum Parteitag werde aber genug Zeit sein zu beweisen, ob es funktioniere, sagt er im Interview einer österreichischen Tageszeitung.

Der Infrastrukturminister meinte vor dem montägigen Präsidium zur "Österreich": "Wenn einer sagt, er möchte was abstimmen, stimmen wir es eben ab. Wenn keiner sagt, er will abstimmen, dann gilt's. Aber das heißt nicht, dass sich das bis in alle Ewigkeit bewährt." Jedenfalls eine breite Zustimmung erwartet sich Faymann im Präsidium zum neuen EU-Kurs der Partei.

Vizekanzler Molterer hat in der Regierungskrise nochmals den Druck auf den Koalitionspartner erhöht. Zwei Tage vor dem möglicherweise für die Regierung entscheidenden SPÖ-Präsidium verlangt er von den Sozialdemokraten die Klärung der Führungsfrage und eine Rückkehr zur alten EU-Linie. Über Konsequenzen wie einen Neuwahlantrag wollte der ÖVP-Chef nicht sprechen. (APA/red)

6.7.2008 10:05