Missethon ortet in der SPÖ "Bewegung":
Für ÖVP-Funktionär ist Ball bei Gusenbauer

In der Koalitionskrise bleibt die ÖVP bei ihrer Haltung: Die SPÖ sei ein unzuverlässiger Partner, habe mit ihrem EU-Schwenk die gemeinsame Linie verlassen und möge dies "korrigieren", fasste ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zusammen. Zur Ankündigung konkreter koalitionärer Konsequenzen will sich die Volkspartei nach wie vor nicht hinreißen lassen. Man wartet die Sitzung des SPÖ-Präsidiums ab. Oder, wie es Missethon bei einer Pressekonferenz formulierte: Man wolle dem "Prozess innerhalb der SPÖ Zeit geben. Ich denke, dass hier etwas in Bewegung ist."

"Der Ball liegt jetzt bei Faymann und Gusenbauer, der Ball liegt beim SPÖ-Präsidium", so Missethon. Und was, wenn der Rückpass ausbleibt? Abwarten, meint der ÖVP-Generalsekretär, der "viele äußerst kritische Stimmen in der SPÖ" vernimmt. "Ich höre, dass es hier großen Unmut gibt." Derzeit gelte nach wie vor: "Die Situation in der Koalition ist aus meiner Sicht eine sehr ernste." Schuld an dieser ernsten Situation habe allein die SPÖ wegen ihrer "internen Schwierigkeiten".

Schwierigkeiten, die in der ÖVP nicht vorkommen, betonte Missethon. "Wir haben ein starkes Team. Unser großer Vorteil ist: Wir haben mit Willi Molterer einen unbestrittenen Chef." Kritik aus den eigenen Reihen kann diese Sicht nicht trüben: Zuletzt hatte sich ja der NÖ Landeshauptmann Erwin Pröll zu Wort gemeldet und Parteichef Wilhelm Molterer mangelnden Mut bei der Regierungsumbildung vorgeworfen. Missethon wies das zurück. Einzig der Sessel des Innenministers sei vakant gewesen, und hier habe man mit Maria Fekter eine hervorragende Lösung gefunden.
(aßa/red)