Gesundheitsreform-Dialog unterbrochen:
Koalition zeigt sich trotzdem zuversichtlich

In der Gesundheitsreform sind die Gespräche zwischen den Koalitionsparteien zwar unterbrochen worden, doch zeigen sich beide Seiten zuversichtlich, dass man zu einer Einigung kommt. Der für heute vormittag angesetzte Sozialausschuss soll - nachdem weiterhin kein Abänderungsantrag der Regierungsparteien vorliegt - ebenfalls unterbrochen und dann am Montag kommender Woche fortgesetzt werden. Danach wollen sich SPÖ und ÖVP wieder an einen Tisch setzen, wobei sowohl Sabine Oberhauser (S) und Werner Amon (V) von absoluten Fortschritten berichteten.

Oberhauser erklärte, "wir sind viel weitergekommen". In welchen Punkten, wollte weder sie noch Amon verraten. "Wir werden weiter verhandeln, es gibt Lösungsmöglichkeiten für alle Bereiche", so Oberhauser. Die SPÖ-Abgeordnete betonte, dass man in den richtigen Fristen versuchen werde, die Abänderungsanträge den Oppositionsparteien zu übermitteln, also die 48-Stunden-Frist einzuhalten. Deshalb werde es eben auch die Ansetzung einer weiteren Sozialausschusssitzung für Montag geben. Sie sei "guter Hoffnung", dass man zu einer Einigung komme.

Amon schloss sich dem an. "Wir haben Stillschweigen vereinbart". Aber "bei gutem Willen können wir zu einem Finale kommen". Er sei zuversichtlich, dass trotz der zeitlichen Enge die Beschlussfassung im Nationalrat noch vor der Sommerpause erfolgen könne. (apa/red)