Olmert erwägt angeblich Rücktritt: Als Reaktion auf mögliche Parlaments-Auflösung
- Regierungschef hat noch nicht endgültig resigniert
- Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen Olmert
·Israel: Koalition steht
auf wackligen Beinen
Korruptionsvorwürfe gegen Olmert erhoben
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Der israelische Ministerpräsident Olmert wird Staatspräsident Peres seinen Rücktritt anbieten, sollten die Abgeordneten mehrheitlich für die Auflösung des Parlaments stimmen. In diesem Fall gebe es eine nicht funktionsfähige Minderheitsregierung, die nur mehr als "Witz" empfunden würde, erklärten Berater von Olmert nach Angaben der israelischen Internetzeitung "Ynet".
Der wichtigste Koalitionspartner von Olmerts Kadima-Partei, die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Barak, hat beschlossen, für die Auflösung der Knesset zu stimmen. Hintergrund sind die Korruptionsvorwürfe gegen Olmert, der von einem amerikanischen Geschäftsmann rund 150.000 Dollar in bar erhalten hat. Wenn der Antrag zur Parlamentsauflösung durchgehe, gebe es für den Premier nur die Wahl zwischen einem Rücktritt oder dem Sturz seiner Minderheitsregierung durch ein Misstrauensvotum, sagte ein Olmert-Mitarbeiter.
Sollte Olmert zurücktreten, würde eine Übergangsregierung das Land bis zur Bildung eines neuen Kabinetts oder der Abhaltung von Neuwahlen führen. Der Regierungschef hat jedoch noch nicht völlig resigniert. Zuletzt versuchte er, den Chef der mitregierendenden Shas-Partei, Eli Yishai, davon zu überzeugen, dass seine Gefolgsleute nicht für die Auflösung der Knesset votieren. Wie die Abstimmung am Mittwoch ausgehen wird ist laut dem Blatt derzeit noch offen.
(apa/red)
