Montag, 23. Juni 2008

Serbien bekommt neue Regierung: Weichen
für künftigen pro-europäischen Kurs gestellt

  • Dacic berichtet von entsprechendem Parteibeschluss
  • Regierungskoalition innerhalb weniger Tage fixiert

Rund sechs Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien erhält das Land eine neue Regierung. Die Sozialisten (SPS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Milosevic stimmten einer Koalition mit den pro-europäischen Parteien zu, wie der SPS-Vorsitzende Dacic in Belgrad mitteilte. Die Parteispitze habe ein entsprechendes Angebot von Präsident Tadic angenommen.

Nach Angaben Dacics sprachen sich 245 von 258 Mitgliedern der SPS-Parteispitze für die Koalition mit der Demokratischen Partei (DS) von Tadic aus, elf waren dagegen, zwei enthielten sich der Stimme. Damit scheint der Weg frei für eine Regierungskoalition der beiden seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten bitter verfeindeten politischen Lager.

Weitgehende Absprachen
Da es schon weitgehende Absprachen geben soll, dürfte die formelle Regierungsbildung eine Frage von maximal zehn Tagen sein, berichteten die Medien des Landes übereinstimmend. Schon bald soll das Parlament zusammenkommen, um einen Präsidenten zu wählen. Dieser werde von der SPS gestellt, kündigte Sozialistenchef Dacic an. Die einzige Kandidatin für das Amt ist die SPS-Vizevorsitzende Slavica Djukic-Dejanovic. Nach unbestätigten Medienberichten soll Dacic Vizeregierungschef und Innenminister werden. Die DS werde den Ministerpräsidenten stellen, sagte Dacic.

Tadic' DS hatte bereits mit den Sozialisten die Prinzipien der gemeinsamen Regierungskoalition vereinbart. Im Vordergrund steht die Fortsetzung der europäischen Integration Serbiens.

(apa/red)

23.6.2008 21:24